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Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2013  

43. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar


42. Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2013

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt nach, ob es Hinweise gibt.

 

Es liegt ein Schreiben der SPD-Fraktion vor. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, weist darauf hin, dass Schreiben mit Hinweisen zum Protokoll nicht erst unmittelbar vor der Sitzung eingereicht werden sollen.

 

Die SPD-Fraktion hat drei Anliegen.

1.                   Sie wird dem Protokoll nicht zustimmen.

2.                   Es wird moniert, dass die Einwohneranfragen und Fragen im Protokoll erscheinen.
Im Präsidium hat man sich verständigt, dass darüber zu sprechen sein wird, damit eine Lösung gefunden wird, die allen gerecht wird.

3.                   Die SPD-Fraktion moniert, dass ein Antrag in modifizierter Form beschlossen wurde, dieser aber nicht modifiziert war.
Dieser Hinweis ist falsch.

 

Das Protokoll kommt zur Abstimmung.

- einstimmig bei Enthaltungen