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Auszug - Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1539 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:III Senatorin
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   I Bürgermeister
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb


 

Frau Bansemer informiert, dass die erfolgten Anregungen, Hinweise und Informationen von den

Fraktionen in die Haushaltssatzung 2016/2017 eingearbeitet wurden. Die aufgetretenen Fragen

wurden alle schriftlich beantwortet und als Bericht in das ALLRIS eingestellt. Ebenfalls erfolgt

ein Hinweis auf bereits stattgefundene Sitzungen von Ausschüssen und der Beschlussfassung

zur Haushaltssatzung 2016/2017. Ein weiterer Hinweis erfolgt auf die Haushaltskonsolidierung.

Von Frau Bansemer erfolgt die Information, dass im Vorbericht erfolgte Änderungen kursiv

eingearbeitet wurden. Es sind keine zahlenmäßigen Änderungen für die Teilhaushalte dieses

Fachausschusses erfolgt.

 

Von Frau Scheidt erfolgt ein formaler Hinweis zur Seite 34 – Ostsee-Schule.

Die Ostsee-Schule ist eine Regionale Schule.

 

Zum Beschlusstext der Haushaltssatzung 2016/2017 erfolgen Wortmeldungen von Herrn Kothe,

Herrn Box und Frau Scheidt.

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den

Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der

Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die

Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne

2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

Die Empfehlung des Ausschusses erfolgt für TH 03 – Museum, Theater, Kirche, BgA Veran-

staltungszentrale und TH 07, entsprechend der Produktzuordnung zu den Fachausschüssen.

 

Die Empfehlung wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

Ja-Stimmen: 6     Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 1