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Auszug - Fahrradständer in der Altstadt  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1585 Fahrradständer in der Altstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:FÜR-WISMAR-Fraktion
Federführend:FÜR-WISMAR-Fraktion Bearbeiter/-in: FÜR-WISMAR-Fraktion, Fraktion


Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen. Die dafür erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2016/2017 einzuplanen.

 

Herr Dr. Zielenkiwietz nimmt die Begründung vor und ergänzt die fehlende Haushaltsstelle.

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag und bittet den letzten Satz zu streichen:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Frau Seidenberg

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.

         einstimmig beschlossen

 

Die Vorlage VO/2015/1585 kommt modifiziert zur Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, die Fahrradstellplatzkapazität in der Altstadt der Hansestadt Wismar zu erhöhen und dabei unter Berücksichtigung entsprechender Hinweise des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADCF) den zusätzlichen Flächenbedarf möglichst gering zu halten. Dazu sind ggf. die bisher verwendeten Fahrradanlehnbügel durch andere Abstellanlagen zu ersetzen.


Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen