Auszug - Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

TOP:

Ö 10.9

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Beschlussart:

zurückgezogen

Datum:

Do, 26.11.2015

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus

Ort:

Am Markt 1, 23966 Wismar

VO/2015/1535 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage öffentlich

Verfasser/-in:

Benz, Nobert

Beteiligt:

I Bürgermeister

II Senator

32.1 Abt. Verkehr

60 BAUAMT

68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN

10.5 Abt. Recht und Vergabe

1 Büro der Bürgerschaft

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1, c2, d, e und Absatz (2) sowie Änderung des § 6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).

Herr Senator Berkhahn zieht die Vorlage zurück.