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Auszug - Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 10.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1535 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Benz, Nobert
Federführend:32 ORDNUNGSAMT Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Benz, Norbert  II Senator
   32.1 Abt. Verkehr
   60 BAUAMT
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   1 Büro der Bürgerschaft


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1, c2, d, e und Absatz (2) sowie Änderung des § 6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung).

 

Herr Senator Berkhahn zieht die Vorlage zurück.