Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
Datum: | Mi, 11.11.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 20:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1539 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | III Senatorin | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
II Senator | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.
Die Haushaltssatzung 2016/2017 wird von Frau Bansemer ausführlich erläutert.
Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein:
• erster Doppelhaushalt
• Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept
• Gewerbesteuer verläuft positiv
• Schlüsselzuweisungen
• FAG bleibt konstant
• Einkommenssteuer, Umsatzsteuer
• Verbesserung der Kreisumlage
• eventuelle Tariferhöhung für 12 Monate
• Sach- und Dienstleistungen
• Straßenunterhaltung
• diverse Investitionen
• Städtebaufördermittel
• die Wirtschaftspläne sind noch nicht im Band II eingearbeitet, dieses erfolgt für die Dezembersitzung 2015
Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer für die konkreten Informationen und eröffnet die Diskussionsrunde.
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Rickert, Herr Klein, Herr Bojahr, Herr Ahlvers
Frau Bansemer, Herr Dr. Fanger
Herr Rickert bedankt sich bei der Verwaltung für die Aufstellung der Haushaltssatzung 2016/2017. Er erkundigt sich dahingehend, ob die neuen Steuererhöhungen bereits mit in die Satzung eingearbeitet wurden. Dieses wird von Frau Bansemer bejaht.
Herr Klein richtet die Frage an die Verwaltung welche Umschuldungen in den nächsten Jahren möglich sind und welche Kredite besonders Zinsintensiv sind.
Frau Bansemer sichert Herrn Klein zu, dass die gestellten Fragen durch einen Bericht / Antwort beantwortet werden.
Des Weiteren werden durch die Ausschussmitglieder folgende Themenbereiche angesprochen:
• freiwillige Leistungen
• die Einsparungen und Ausgaben sollten deutlicher dargestellt werden
• Reduzierung des Produkts Förderung der Wohlfahrtspflege 34,0 T€ auf 27,8 T€
• Warum ein Rückbau vom Kargenmarkt; die Wobau verzeichnet einen Leerstand von 4 %
• es liegt noch keine genaue Anzahl von Asylbewerbern vor, wie viel Wohnraum letztendlich benötigt wird
• Rücklage 2016
• Schlüsselzuweisungen – Zensus hat keine Auswirkung
In der Sitzung wird nicht über die Vorlage abgestimmt. Sie wird lediglich zur Kenntnis genommen.