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Auszug - Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1539 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:III Senatorin
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   I Bürgermeister
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb


 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

 

Die Haushaltssatzung 2016/2017 wird von Frau Bansemer ausführlich erläutert.

 

Im Wesentlichen geht sie auf folgende Themen ein:

 

          erster Doppelhaushalt

          Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept

          Gewerbesteuer verläuft positiv

          Schlüsselzuweisungen

          FAG bleibt konstant

          Einkommenssteuer, Umsatzsteuer

          Verbesserung der Kreisumlage

          eventuelle Tariferhöhung für 12 Monate

          Sach- und Dienstleistungen

          Straßenunterhaltung

          diverse Investitionen

          Städtebaufördermittel

          die Wirtschaftspläne sind noch nicht im Band II eingearbeitet, dieses erfolgt für die Dezembersitzung 2015

 

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer für die konkreten Informationen und eröffnet die Diskussionsrunde.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Rickert, Herr Klein, Herr Bojahr, Herr Ahlvers

Frau Bansemer, Herr Dr. Fanger

 

Herr Rickert bedankt sich bei der Verwaltung für die Aufstellung der Haushaltssatzung 2016/2017. Er erkundigt sich dahingehend, ob die neuen Steuererhöhungen bereits mit in die Satzung eingearbeitet wurden. Dieses wird von Frau Bansemer bejaht.

 

Herr Klein richtet die Frage an die Verwaltung welche Umschuldungen in den nächsten Jahren möglich sind und welche Kredite besonders Zinsintensiv sind.

 

Frau Bansemer sichert Herrn Klein zu, dass die gestellten Fragen durch einen Bericht / Antwort beantwortet werden.

 

 

 

Des Weiteren werden durch die Ausschussmitglieder folgende Themenbereiche angesprochen:

 

          freiwillige Leistungen

          die Einsparungen und Ausgaben sollten deutlicher dargestellt werden

          Reduzierung des Produkts Förderung der Wohlfahrtspflege 34,0 T€ auf 27,8 T€

          Warum ein Rückbau vom Kargenmarkt; die Wobau verzeichnet einen Leerstand von 4 %

          es liegt noch keine genaue Anzahl von Asylbewerbern vor, wie viel Wohnraum letztendlich benötigt wird

          Rücklage 2016

          Schlüsselzuweisungen – Zensus hat keine Auswirkung

 

 

In der Sitzung wird nicht über die Vorlage abgestimmt. Sie wird lediglich zur Kenntnis genommen.