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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1529 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Rehme-Zingelmann, Alexander
Federführend:20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Rehme-Zingelmann, Alexander  III Senatorin
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   1 Büro der Bürgerschaft


 

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung 2014- 2017.

 

Herr Rehme-Zingelmann führt in den Inhalt der Vorlage ein.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Ahlvers, Herr Behm

 

Im Wesentlichen diskutieren die Ausschussmitglieder über folgende Themen:

 

          Gewerbesteuer liegt unter dem Hebesatz

          Vergleich mit anderen Kommunen (Tendenz ist aufsteigend)

          Erhöhung wird kritisch angesehen, die Firmen zahlen aus ihrem Gewinn

          Gewerbesteuer ist leistungsabhängig

 

Nunmehr stimmen die Finanzausschussmitglieder über die Vorlage ab.


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

Nein Stimmen:2

Enthaltungen:0