Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 11.11.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 20:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1528 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Rehme-Zingelmann, Alexander | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
III Senatorin | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung.
Herr Rehme-Zingelmann führt kurz in die Vorlage ein.
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Bojahr, Herr Jörss
Frau Bansemer, Herr Rehme-Zingelmann
In der Diskussionsrunde wird nach der genauen Anzahl der angemeldeten gefährlichen Hunde nachgefragt. Die Verwaltung kann dieses nur grob schätzen. Sie versichert den Ausschussmitglieder daher, hierzu einen kurzen Bericht / Antwort zu fertigen.
Des Weiteren wird darauf eingegangen, warum für den 2. angemeldeten Hund ein höherer Steuerbetrag gezahlt werden muss. Der Grund für eine höhere Besteuerung auf den 2. Hund liegt darin, die Anzahl der Hunde so gering wie möglich zu halten.
Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:6
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:3