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Auszug - Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1539 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:III Senatorin
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   I Bürgermeister
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

 

 


 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Herr Weinhold, Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Eickelberg, Herr Schwarzrock

Frau Bansemer, Herr Vehlhaber, Herr Huschner, Frau Franz, Herr Nielsen, Herr Welz

 

Der Ausschussvorsitzende bittet die Vertreter der Verwaltung um Erläuterungen zur Haushaltssatzung 2016/ 2017.

 

Frau Bansemer berichtet, dass in diesem Jahr durch die Bürgerschaft die überarbeitete Version des Produktplans und der Produktbeschreibungen sowie die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 beschlossen wurden. Im Zuge der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes wird der Hansestadt Wismar voraussichtlich noch in 2015 ein Vertragsentwurf der Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung vorgelegt.

Frau Bansemer erläutert die Eckdaten der Haushaltssatzung 2016/2017 wie u.a. den Ergebnis- und Finanzhaushalt, Finanzzuweisungen, Steueraufkommen, Personalaufwendungen oder die Kreisumlage. Zu den wesentlichen Investitionen gehören beispielsweise die Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße, die Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums und die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule.

 

Anschließend informieren die Vertreter der Verwaltung über die dem Wirtschaftsausschuss zugeordneten Produkte des Teilhaushaltes 03 (Welterbe, Tourismus und Kultur), des Teilhaushaltes 04 (Finanzverwaltung), des Teilhaushaltes 06 (Sicherheit und Ordnung) und des Teilhaushaltes 09 (Zentrale Finanzdienstleistungen. Sie geben Auskunft über die Leistungen der Produkte, wesentliche Veränderungen gegenüber den Haushaltsansätzen 2015, sowie Haushaltsbeziehungen zwischen der Hansestadt Wismar und den Beteiligungsunternehmen.

 

Folgende Produkte werden diskutiert:

 

57301 – Märkte

Möglichkeiten zur Erhöhung des Kostendeckungsgrades,

Steigerung der Attraktivität der Wochenmärkte

 

57503 – BgA Tourismuszentrale

Konkretisierung der Zielvorgaben dieses wesentlichen Produktes,

langfristige Erhöhung des Kostendeckungsgrades,

Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses verständigen sich darauf, die Produkte innerhalb ihrer Fraktionen zu beraten und in der Dezember-Sitzung Vorschläge zu den Produkten vorzubringen.