Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 03.11.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 18:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1535 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Benz, Nobert | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
32.1 Abt. Verkehr | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Herr Benz
Herr Benz erläutert kurz die Vorlage. Die Gebühren bleiben unverändert, nur die Parkplätze, die jetzt in der Entgeltordnung enthalten sind, wurden aus der Gebührenordnung herausgenommen.
Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) sowie Änderung des §6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:0