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Auszug - Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1532 Kalkulation 2016 zur Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 1 Büro der Bürgerschaft  

Wortmeldungen:

Frau Helms

 

Frau Helms gibt bekannt, dass die Kalkulation für das Jahr 2016 eine geringfügige Unterdeckung  von ca. 3.500,00 € ausweist. Aufgrund der geringfügigen Höhe schlägt die Verwaltung jedoch vor, die Gebührensätze nicht zu verändern.

 

 

Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2016 für die derzeit geltende Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0