Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 02.11.2015 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 20:24 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1535 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Benz, Nobert | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
32.1 Abt. Verkehr | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) sowie Änderung des § 6 Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
Hierzu informierte Herr Berkhahn, dass diese Vorlage im Zusammenhang steht mit der zuvor behandelten Vorlage zur „1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der HWI“.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:5
Nein Stimmen:3
Enthaltungen:1