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Auszug - Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)  

Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:24 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1535 Aufhebung § 5 Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e und Absatz (2) und Änderung des §6 der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Benz, Nobert
Federführend:32 ORDNUNGSAMT Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Benz, Norbert  II Senator
   32.1 Abt. Verkehr
   60 BAUAMT
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   1 Büro der Bürgerschaft


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Aufhebung des § 5  Absatz (1) Buchstabe c1,c2,d,e  und Absatz (2) sowie Änderung des § 6  Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)

 

Hierzu informierte Herr Berkhahn, dass diese Vorlage im Zusammenhang steht mit der zuvor behandelten Vorlage zur 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der HWI.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:5

Nein Stimmen:3

Enthaltungen:1