Auszug - Depot des Technischen Landesmuseums  

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Ideenwettbewerb für die Erstellung eines Depots auf dem Gelände des TLM M-V durchzuführen. Dabei soll vor allem mit der Hochschule Wismar zusammengearbeitet werden, um neue alternative und kostengünstigere Ideen zu gewinnen und wenn möglich diese zu realisieren.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, mit lokalen Holz-, Stahl- und Hallenbau und Glasbau-Unternehmen in Kontakt zu treten, um eine Beteiligung der Unternehmen am Depot zu erörtern. Ziel sollte eine Beteiligung der Unternehmen am Bau sein im Gegenzug für wirksames Sponsoring und Werbung.

Auch die Finanzierung über ein Public-Private-Partnership-Projekt sollte geprüft werden.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche zur angemessenen Finanzausstattung des TLM mit dem Land zu intensivieren.

4. Die Bürgerschaft bekräftigt den Wunsch zur Kooperation mit den Veranstaltern, die die Alte Reithalle nutzen, um den Nutzungsgrad und den Kostendeckungsgrad zu erhöhen.

5. Dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ist regelmäßig Bericht zu erstatten. Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen.

6. In der Dezembersitzung der Bürgerschaft ist unter Abwägung aller Alternativen, über die Investition Depot des Technischen Landesmuseums zu entscheiden.

Frau Bansemer erläutert die Vorlage. Hierbei handelt es sich um einen Antrag der Fraktion FDP/ Grüne zur Bürgerschaftssitzung am 25.06.2015. In dem Beschlussvorschlag heißt es unter Punkt 5.: dass „dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport, Jugend, Bildung und Soziales regelmäßig Bericht zu erstatten ist. Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen.“

Es gibt erhebliche Zweifel, ob die Umnutzung der Alten Reithalle als Depot des Technischen Landesmuseums sinnvoll ist.

In der Diskussion erklärte Herr Tiedke, dass in der Sitzung des stattgefundenen Finanzausschusses der Druck über diesen Antrag raus ist und angeregt wurde, eine neue Beschlussvorlage zu formulieren ist.

Es wird durch Herrn Kargel angeregt, einen neuen Antrag zu formulieren  bzw. eine neue Beschlussvorlage über die Fraktion FDP/Grüne nach Abstimmung in den Fraktionen in die Bürgerschaftssitzung im Dezember einzureichen.

Der Satz in Punkt 5. - „Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen“ sollte gestrichen bzw. konkretisiert werden.

Der Anregung zur Formulierung eines neuen Antrages wird einstimmig zugestimmt.