Sitzung des Finanzausschusses, phanTECHNIKUM - Tagungsraum | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mi, 09.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 19:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
VO/2015/1376 Depot des Technischen Landesmuseums | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | Fraktion FDP/GRÜNE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Ideenwettbewerb für die Erstellung eines Depots auf dem Gelände des TLM M-V durchzuführen. Dabei soll vor allem mit der Hochschule Wismar zusammengearbeitet werden, um neue alternative und kostengünstigere Ideen zu gewinnen und wenn möglich diese zu realisieren.
2.Der Bürgermeister wird beauftragt, mit lokalen Holz-, Stahl- und Hallenbau und Glasbau-Unternehmen in Kontakt zu treten, um eine Beteiligung der Unternehmen am Depot zu erörtern. Ziel sollte eine Beteiligung der Unternehmen am Bau sein im Gegenzug für wirksames Sponsoring und Werbung.
Auch die Finanzierung über ein Public-Private-Partnership-Projekt sollte geprüft werden.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche zur angemessenen Finanzausstattung des TLM mit dem Land zu intensivieren.
4. Die Bürgerschaft bekräftigt den Wunsch zur Kooperation mit den Veranstaltern, die die Alte Reithalle nutzen, um den Nutzungsgrad und den Kostendeckungsgrad zu erhöhen.
5. Dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ist regelmäßig Bericht zu erstatten. Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen.
6. In der Dezembersitzung der Bürgerschaft ist unter Abwägung aller Alternativen, über die Investition Depot des Technischen Landesmuseums zu entscheiden.
Vor der Sitzung des Finanzausschusses fand eine Ortsbesichtigung der Alten Reithalle und des Innenhofs des phanTECHNIKUMS statt.
Herr Domke erl舫tert kurz den Antrag der Fraktion FDP/GRÜNE.
Folgende Änderungen wurden im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales vorgeschlagen:
Die Punkte 1-3 werden jeweils in einen Prüfauftrag umgewandelt.
Punkt 4 soll komplett gestrichen werden, da ein Prüfauftrag ergebnisoffen sein sollte.
Im Punkt 5 soll der letzte Satz („Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen.“) ersatzlos gestrichen werden.
Die Fraktion FDP/GRÜNE wird gebeten, bei der Terminsetzung im Punkt 6 die Haushaltsplanung zu beachten.
Herr Domke informiert die Ausschussmitglieder dahingehend, dass der Antrag von der Fraktion überarbeitet wird. Die Änderungen der beratenden Ausschüsse werden weitestgehend mit aufgenommen.
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Rickert, Herr Tiedke, Herr Bojahr, Herr Ahlvers, Herr Dr. Fanger, Frau Bansemer
Folgende Punkte werden erörtert:
– wie drastisch ist das Problem – es besteht kein akuter Notfall, die Exponate sind derzeit untergebracht
– Hohe Besucherzahlen sind im Jahr 2014 im TLM zu verzeichnen
– Verhandlung von Fördermitteln Haushalt 2016/2017
– eine Grundsatzentscheidung muss getroffen werden
– eine optimale Lösung, wäre ein Neubau einer Halle auf dem Gelände des TLM
Herr Domke dankt den Mitgliedern für die Diskussion und nimmt die Anregungen mit auf.
Es erfolgt keine Beschlussfassung in der Sitzung.