Auszug - Zaun Fürstenhofgarten FÜR-WISMAR-Fraktion  

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, alternativ zur bisherigen Planung, eine Variante/mehrere Varianten ohne Zaun vorzulegen, die in der Bürgerschaft und Öffentlichkeit diskutiert werden kann und in eine Entscheidung für den Fürstenhofgarten münden sollte.

Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

Herr Rakow, CDU-Fraktion, stellt ebenfalls den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz

Herr Kargel, Fraktion DIE LINKE., stellt auch einen Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Senator, Herr Berkhahn;

    Frau Seidenberg

Herr Hilse, Fraktion DIE LINKE., stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert, dass die bereits vorhandene Rednerliste

bis zum Zeitpunkt der Antragstellung abzuhandeln ist. Da sich nur noch ein Redner auf der Rednerliste befindet, kommt der Antrag nicht zur Abstimmung.

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.

Welche Kosten sind tatsächlich damals durch die Zaunelemente entstanden und welche für die Planung?

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

–         mehrheitlich beschlossen

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, ruft den Tagesordnungspunkt 12 auf.

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, zeigt einen Geschäftsordnungsantrag an.

Er gibt eine persönliche Erklärung ab und bezieht sich auf die Wortmeldung von Herrn

Prof. Dr. Winkler.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung für eine Pause von 15 Minuten.

Die Sitzung wird um 18:46 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:59 Uhr weitergeführt.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, stellt fest, dass Herr Prof. Dr. Winkler eine persönliche Erklärung abgeben möchte. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verweist an dieser Stelle auf § 20 der Geschäftsordnung und zitiert diesen.