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Auszug - Depot des Technischen Landesmuseums  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: Verweisung in einen Ausschuss
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1376 Depot des Technischen Landesmuseums
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:Fraktion FDP/GRÜNE
Federführend:Fraktion FDP/GRÜNE Bearbeiter/-in: Fraktion Liberale Liste - FDP, Fraktion


Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Ideenwettbewerb für die Erstellung eines Depots auf dem Gelände des TLM M-V durchzuführen. Dabei soll vor allem mit der Hochschule Wismar zusammengearbeitet werden, um neue alternative und kostengünstigere Ideen zu gewinnen und wenn möglich diese zu realisieren.

2.Der Bürgermeister wird beauftragt, mit lokalen Holz-, Stahl- und Hallenbau und Glasbau-Unternehmen in Kontakt zu treten, um eine Beteiligung der Unternehmen am Depot zu erörtern. Ziel sollte eine Beteiligung der Unternehmen am Bau sein im Gegenzug für wirksames Sponsoring und Werbung.

Auch die Finanzierung über ein Public-Private-Partnership-Projekt sollte geprüft werden.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche zur angemessenen Finanzausstattung des TLM mit dem Land zu intensivieren.

4. Die Bürgerschaft bekräftigt den Wunsch zur Kooperation mit den Veranstaltern, die die Alte Reithalle nutzen, um den Nutzungsgrad und den Kostendeckungsgrad zu erhöhen.

5. Dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ist regelmäßig Bericht zu erstatten. Die Ausschüsse können die Angelegenheit an sich ziehen.

6. In der Dezembersitzung der Bürgerschaft ist unter Abwägung aller Alternativen, über die Investition Depot des Technischen Landesmuseums zu entscheiden.

 

 

Begründung: Herr Domke

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Neuer Pkt. 6:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Durchführung von Veranstaltungen, die bisher in der Alten Reithalle stattfanden, an alternativen Standorten, z.B. in der Sport- und Mehrzweckhalle an der Bürgermeister-Haupt-Straße zu prüfen.

(ehem. Pkt. 6 wird Pkt. 7)

 

Wortmeldungen: Herr Prof. Dr. Winkler, Herr Schwarzrock

 

Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste.

         beschlossen

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert, dass die bereits vorhandene Rednerliste bis zum Zeitpunkt der Antragstellung abzuhandeln ist.

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.

 

Die Sitzung wird um 20:06 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 20:11 Uhr weitergeführt.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke

 

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, bittet um eine Unterbrechung der Sitzung und um Einberufung des Präsidiums der Bürgerschaft. Dem wird gefolgt.

 

Die Sitzung wird um 20:15 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 20:23 Uhr weitergeführt.

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Speck

 

Frau Prof. Dr. Wienecke, Fraktion DIE LINKE., beantragt alle Punkte einzeln abzustimmen.

 

Herr Kargel, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag die VO/2015/1376 in den Bau- und Sanierungsausschuss, den Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zu verweisen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, bringt die Anträge zur Abstimmung.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag.

Neuer Pkt. 6:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Durchführung von Veranstaltungen, die bisher in der Alten Reithalle stattfanden, an alternativen Standorten, z.B. in der Sport- und Mehrzweckhalle an der Bürgermeister-Haupt-Straße zu prüfen.

(ehem. Pkt. 6 wird Pkt. 7).

beschlossen

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Verweisung der modifizierten Vorlage VO/2015/1376 in den Bau- und Sanierungsausschuss, den Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

-beschlossen


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EA_SPD_VO-2015-1376 (103 KB)