Auszug - Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
| Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
| TOP: | Ö 10.5 | |||||||
| Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 25.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:34 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2015/1333 Satzungen zur Obdachlosenunterkunft | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Ohlerich, Michel | |||||||
| Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
| II Senator | ||||||||
| 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE | ||||||||
| 10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
| 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
| 32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
| 60 BAUAMT | ||||||||
| 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.
- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der
Hansestadt Wismar
Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung, dass über jede Satzung im Einzelnen abgestimmt wird. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
– einstimmig beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
– einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.
Es erfolgt die Abstimmung über die Anlage 1 aufgeführte
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
Ja-Stimmen: 33
Es erfolgt die Abstimmung über die in Anlage 2 aufgeführte
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismarar
–einstimmig beschlossen
Die Vorlage VO/2015/1333 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
–einstimmig beschlossen