Auszug - 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
| Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
| TOP: | Ö 10.1 | |||||||
| Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 25.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:34 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2015/1284 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
| Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
| II Senator | ||||||||
| III Senatorin | ||||||||
| 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
| 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
| 03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
| 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE | ||||||||
| 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
| 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
| 32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
| 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
| 60 BAUAMT | ||||||||
| 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
| 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Wortmeldungen: Frau Adam, Herr Ballentin, Herr Domke
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Maßnahme 01/2015 – Einstellung des gedruckten Stadtanzeigers – ist zu streichen.
Wortmeldung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Auf Antrag von Herrrn Dr. Zielenkiewitz wird seine Wortmeldung gem. § 34 KV M-V zu Protokoll genommen:
„Haben wir denn schon eine neue Gebührensatzung? Haben wir die Pause vom Theater benutzt um die Gebühren so zu gestalten, dass wir für ein neues und schönes Theater mehr Geld einnehmen? Ist die Gebührensatzung da?
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Das der Vorlage angehängte Haushaltssicherungskonzept wird um die Maßnahme 50/2015 ergänzt. Diese trägt den Titel „Gewinnausschüttung der WOBAU“. Die Maßnahme beinhaltet eine Gewinnausschüttung der Wohnungsbaugesellschaft in Höhe von 200 T€ im Jahr 2016.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung für 5 Minuten zur Beratung zu unterbrechen.
Die Sitzung wird um 17:55 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:00 Uhr weitergeführt.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Maßnahme 01/2015 – Einstellung des gedruckten Stadtanzeigers – ist zu streichen.
- mehrheitlich beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion.
Das der Vorlage angehängte Haushaltssicherungskonzept wird um die Maßnahme 50/2015 ergänzt. Diese trägt den Titel „Gewinnausschüttung der WOBAU“. Die Maßnahme beinhaltet eine Gewinnausschüttung der Wohnungsbaugesellschaft in Höhe von 200 T€ im Jahr 2016.
- abgelehnt
Die Vorlage VO/2015/1284 kommt modifiziert zur Abstimmung und lautet:
Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.
Die Maßnahme 01/2015 – Einstellung des gedruckten Stadtanzeigers – ist zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
-beschlossen
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | ÄA_DIE_LINKE_VO-2015-1284 (60 KB) | |||
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2 | ÄA_FWF_VO-2015-1284 (72 KB) | |||