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Auszug - Grundsatzentscheidung zur Nutzung der "Reithalle" als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1358 Grundsatzentscheidung zur Nutzung der "Reithalle" als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Jandt, Bernd
Federführend:10.61 SG Gebäudeverwaltung/Hochbau Beteiligt:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
Bearbeiter/-in: Jandt, Bernd  20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft


 

Beschlussvorschlag:

 

1.) Die Bürgerschaft beschließt, dass die „Reithalle“ zukünftig als Depot durch die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH genutzt wird.

 

2.) Mit der Nutzung der „Reithalle“ als Depot und des „Haus des Gastes“ als Verwaltungsbereich an die Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH sieht die Bürgerschaft die Realisierung des phanTECHNIKUMs als abgeschlossen an. Der geplante 2. Bauabschnitt wird nicht umgesetzt.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen darüber ab, dass den anwesenden Gästen das Rederecht erteilt wird.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen(einstimmig beschlossen)

 

Herr Rode erläutert kurz den Inhalt der Vorlage.

Im Anschluss daran kommt es zur Diskussion.

 

Wortmeldungen:

Herr Domke, Herr Klein, Herr Jandt, Herr Behm, Herr Dr. Fanger, Herr Rickert, Herr Ahlvers, Frau Bansemer, Frau Eberlein, Herr Bojahr

Gäste: Herr Schmidt (Hansekontor), Herr Holst (Vater + Sohn)

 

Im Wesentlichen gehen die Ausschussmitglieder auf folgende Themen ein:

 

         Abschluss des Hofes (Maschendrahtzaun wird umgesetzt, Bodenbearbeitung wird vorge              nommen)

         zeitliche Eingrenzung der 4 Ausweichobjekte (eine Begrenzung liegt nur bei der Kita vor)

         soziale Einrichtungen sollten weiter zur Verfügung stehen

         Gegenüberstellung Einnahmen und Ausgaben

         im Jahr können nicht mehr wie 12 Veranstaltungen vorgenommen werden

         Problematik Hanseschau (für März 2016 noch geplant)

         Transportkosten (Umlagerung des Depot)

         zu wenig Veranstaltungsräume sind vorhanden

         Sponsoring von Unternehmen

 

Herr Rickert stellt einen Geschäftsordnungsantrag, die sozialen Einrichtungen unbefristet für Veranstaltungen weiter zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Domke lässt die Mitglieder darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 2

Enthaltungen: 1

 

Der Geschäftsordnungsantrag wurde angenommen.

Des Weiteren stellt Herr Domke einen Geschäftsordnungsantrag dahingehend, dass für alle Veranstaltungen eine Planungssicherheit bestehen sollte. Es sollte festgehalten werden, dass die Reithalle für die Hanseschau im März 2016 weiterhin zur Verfügung steht. Herr Domke ist der Auffassung, dass bis zur Dezembersitzung 2015 der Bürgerschaft alle alternativ Lösungen bedacht werden sollten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen über den Antrag ab.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

Der Geschäftsordnungsantrag wurde angenommen.

 

Frau Bansemer führt aus, dass durch den beschlossenen Geschäftsordnungsantrag die Reithalle somit für das Jahr 2016 weiter für Veranstaltungen zur Verfügung steht.