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Auszug - Aufstellung öffentlicher Bücherschränke  

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 01.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 120, Senatszimmer
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1265 Aufstellung öffentlicher Bücherschränke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: CDU-Fraktion, Fraktion


 

Herr Prof. Winkler informiert, dass der Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung öffentlicher

Bücherschränke zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

durch die Bürgerschaft verwiesen wurde.

Herr Box wird um Ausführungen zu diesem Antrag gebeten.

 

Herr Box stellt fest, dass der Bürgermeister diesbezüglich einen Prüfauftrag erhalten hat.

(siehe Punkt 2 des Antrages) Dieser Prüfauftrag ist durch den Bürgermeister durchzuführen und

nach Vorliegen eines Ergebnisses der Prüfung, wird erwartet, dass dieses mitgeteilt wird.

 

Herr Hilse teilt mit, dass die Aufstellung öffentlicher Bücherschränke an leicht erreichbaren

Orten, z. B. Schulen, Theater etc., erfolgen sollte.

 

Herr Box informiert, dass diese Überlegungen gerechtfertigt sind und gibt nochmals den

Hinweis, dass der Bürgermeister einen Prüfauftrag erhalten soll. Diese Prüfung muss erst

erfolgen und über das Ergebnis der Prüfung bestünde die Möglichkeit, in einem Bericht/

Antwort zu informieren. Danach könnte erneut das Thema besprochen werden.

 

Herr Engling teilt mit, dass unbedingt eine Betreuung der öffentlichen Bücherschränke

erfolgen sollte. Die Verantwortlichkeit zur Betreuung kann jedoch nicht der Stadt übertragen

werden.

 

Frau Lechner macht darauf aufmerksam, dass bereits ausreichend Einrichtungen vorhanden

sind, in denen dieser Büchertausch möglich ist. Sie sieht keine Notwendigkeit, dass dieser

Prüfauftrag ausgeführt wird. Durch die Verwaltung müssen andere Aufgaben abgearbeitet

werden und aus diesem Grund spricht sich Frau Lechner gegen diesen Prüfauftrag aus.

 

Herr Box macht deutlich, dass durch die Verwaltung keine Bücherschränke aufzustellen sind,

sondern es erfolgt eine Prüfung, ob sich dieses die Stadt vorstellen kann.

 

Im Ergebnis der Diskussion schlägt Herr Prof. Winkler vor, den Antrag der CDU-Fraktion unter

Punkt 2 a. folgendermaßen umzuformulieren und den Antrag in die Bürgerschaft zur

Beschlussfassung zurück zu verweisen.

 

Die Bürgerschaft bittet den Bürgermeister zu prüfen, ob im öffentlichen Raum ein

Bücherschrank eingerichtet werden kann.“

Die Punkte 2 b. und 2 c. bleiben unverändert.

Punkt 2 d. wird ergänzt:

Es ist außerdem zu prüfen, inwieweit die Stadt dieses Vorhaben unterstützen kann.“

 

Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 1

 

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Herrn Keßler, Herrn Hilse und Herrn Kothe.