Auszug - Satzungen zur Obdachlosenunterkunft
| Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 01.06.2015 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:10 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2015/1333 Satzungen zur Obdachlosenunterkunft | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Ohlerich, Michel | |||||||
| Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
| II Senator | ||||||||
| 10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
| 10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
| 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
| 32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
| 60 BAUAMT | ||||||||
| 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Satzungen zur Obdachlosenunterkunft.
- Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der
Hansestadt Wismar
Weiterhin beschließt die Bürgerschaft die Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkunftsanlage der Hansestadt Wismar, Haffburg 2 vom 08.07.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 01.07.2011.
Von Seiten der Verwaltung führte Herr Brosig mittels eines kurzen Vortrages in die Thematik der Vorlage ein.
Die Fragen von Frau Adam beantwortete Herr Ohlerich.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 1