Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 01.06.2015 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:10 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1284 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.
Frau Bansemer nahm von Seiten der Verwaltung Stellung zur Vorlage. Sie informierte darüber, dass die Hinweise der Faktionen aus den Ausschusssitzungen berücksichtigt wurden und ging auf die beigefügte Änderungsübersicht noch im Einzelnen ein.
Im Folgenden rief der Vorsitzende, Herr Schönbohm, die einzelnen Maßnahmen zur Diskussion auf. Zu den Maßnahmen, die nicht aufgezählt wurden, erfolgten keine Wortmeldungen:
Maßnahme 01/2015 – Einstellung des gedruckten Stadtanzeigers
Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Trunk, Herr Bojahr
Maßnahme 21/2015 – Kostendeckung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen
Herr Bojahr erinnerte an die Beantwortung der offenen Anfrage aus der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses. Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.
Maßnahme 48 – Erhöhung der Auslagen für die auf Wunsch der Eheschließenden veranlassten Kosten für die Bereitstellung von Räumlichkeiten außerhalb des Dienstsitzes
Wortmeldungen: Frau Adam, Herr Brosig, Herr Bojahr, Frau Teß
Die Frage zur Anzahl der Trauungen pro Jahr und zu den derzeitigen Gebühren und Auslagen konnte nicht gänzlich beantwortet werden. Die Verwaltung wird die Beantwortung schriftlich nachreichen.
Maßnahme 11/2013 – Veräußerung von Liegenschaften
Hierzu stellte Herr Bojahr die Frage, warum diese Maßnahme für 2015 nicht weitergeführt wird. Frau Bansemer teilte hierzu mit, dass der Erlös aus Liegenschaftsverkäufen nur für investive Zwecke verwendet werden darf. Hausverkäufe können daher für die HH-Sicherung nicht verwendet werden und würden sich auf den Ergebnishaushalt auch nicht niederschlagen. Daher hat man von dieser Maßnahme abgesehen.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ sodann über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 1