Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||
TOP: | Ö 14 | ||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 28.05.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 21:37 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, gibt die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
Tagesordnungspunkt 13.1
Übertragung von Grundstücken der Hansestadt Wismar auf die Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar im Zuge der Beendigung des Verwaltervertrages zum 31.12.2014
– beschlossen
Tagesordnungspunkt 13.2
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
– beschlossen
Tagesordnungspunkt 13.3
Bestellung einer Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
– beschlossen
Tagesordnungspunkt 13.4
Verlängerung Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen ab 2016
– verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe und den Finanzausschuss
Tagesordnungspunkt 13.5
Vertragsgestaltung Obdachlosenunterkunft
– beschlossen
Tagesordnungspunkt 13.6
Bestellung eines Rechnungsprüfers
– beschlossen
Tagesordnungspunkt 13.7
Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Gerichts- und Anwaltskosten in der Bürgerfraktion (i.L.) im Haushaltsjahr 2012
– abgelehnt
Tagesordnungspunkt 13.8
Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2013
– abgelehnt
Tagesordnungspunkt 13.9
Verwendung von Fraktionsmitteln in der Bürgerfraktion im Haushaltsjahr 2014
– abgelehnt