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Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar


Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es Anmerkungen bzw. Änderungen.

 

Bei der Tagesordnung im ALLRIS-net erscheint noch im öffentlichen Teil unter TOP 6. die „Information zum Aufruf nationale Projekte des Städtebaus 2015“. Diese Information ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 7. zu behandelt.

Dieser Antrag zur Änderung wird durch Herrn Kargel gestellt. Dem wird zugestimmt.

 

Weiterhin bittet Frau Seidenberg ausgehend vom Protokoll der Sitzung des Ausschusses vom 13.04.2015 (öffentlicher Teil TOP 11 Sonstiges) zur Überdachung der Bushaltestelle am Markt um Aufnahme eines zusätzlichen Punktes wie folgt: „Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme der Infrastruktur der Haltestellen, der fehlenden Bushaltestellenüberdachungen und ggf. fehlender Sitzgelegenheiten durchzuführen und die Errichtung von weiteren Überdachungen und Sitzgelegenheiten zu prüfen“. Dem Antrag wird zugestimmt und im nicht öffentlichen Teil unter Informationen/Verschiedenes behandelt.

 

Letztlich bittet Herr Senator Berkhahn im Zusammenhang mit der Vorortbegehung und der Vorstellung des Projektes am Dahlberg um Aufnahme des nachfolgenden Beschlusses: „Die Bauausschussmitglieder stimmen grundsätzlich den geplanten Bauvorhaben insgesamt zu. Deshalb werden sie den Bauantrag nach § 34 BauGB bezüglich der Errichtung eines Pflegeheimes positiv begleiten.“

Über diesen Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 1             

 

 

Somit wird die vorliegende Tagesordnung mit den beantragten Änderungen bestätigt.