Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||
TOP: | Ö 30.1 | ||
Gremium: | Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mo, 04.05.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 16:30 - 19:40 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 120, Senatszimmer | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
![]() | ![]() | ![]() | ![]() |
Herr Senator Berkhahn macht in seinen Ausführungen deutlich, dass der Zustand kommunaler
Sportstätten bekannt ist. Es wurde in der Vergangenheit versucht, den Sportbetrieb mit den
vorhandenen finanziellen Mitteln aufrecht zu erhalten. Dass dieses nicht vollständig gelungen
ist, muss akzeptiert werden.
Auch in diesem Fachausschuss war die Thematik mehrmals besprochen worden und angeregt,
der Verwaltung entsprechende konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Die Verwaltung setzt sich
mit den vorhandenen Gegebenheit bereits seit längerer Zeit auseinander und versucht Lösungen
und deren Umsetzungsmöglichkeiten zu finden.
Herr Senator Berkhahn informiert, dass die Turnhallen der Schulen im Zusammenhang mit der
Sanierung der Schulen erfolgt ist und sich daher in einem sehr guten Zustand befinden.
Aufgrund der Sanierung der Schulen war es jedoch möglich, entsprechende Fördermittel zu
beantragen und auch bewilligt zu bekommen. Leider sind aufgrund der Kreisgebietsreform auch
sanierte Turnhallen in den Landkreis Nordwestmecklenburg in Trägerschaft übergegangen.
Herr Senator Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass im Zusammenhang mit dieser Thematik,
viele Entscheidungen zu treffen sind. Es ist auch Aufgabe dieses Fachausschusses, Prioritäten
zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die Sportstätten zu treffen. In der Vergangenheit ist
der Einsatz von Mitteln in die Bereiche Kultur und Schulen geflossen. Nun ist es notwendig
finanzielle Mittel im Haushalt der Hansestadt Wismar zu binden, welche zu einem späteren
Zeitpunkt abgerufen werden können. Diese Ordnung von Mitteln muss auch jetzt im Rahmen
der Haushaltskonsolidierung erfolgen. Die Sanierung der Sportstätten ist jetzt notwendig und
dafür müssen politische Entscheidungen getroffen werden.
Frau Scheidt ergänzt die Ausführungen von Herrn Senator Berkhahn.
Es wurde der Bericht zum Zustand kommunaler Sportstätten – Analyse der notwendigen
Maßnahmen – angefertigt. Die Verwaltung geht davon aus, dass dieser Bericht der Ausgangs-
punkt für die Ostsee-Zeitung war, um das Thema aufzugreifen. Ebenfalls ist eine Auflistung
erfolgt, welche finanziellen Mittel bereits in die Sportstätten geflossen sind. Hierzu würde
Frau Scheidt einen Bericht vorbereiten, damit die Mitglieder des Ausschusses auch über diese
Kenntnisse verfügen.
Frau Groth (Kreissportbund) bittet um Rederecht.
Herr Prof. Winkler bittet um Abstimmung zum Rederecht für Frau Groth.
Frau Groth erhält Rederecht.
Frau Groth informiert, dass bereits einige Sportstätten saniert wurden, die jedoch nach der
Kreisgebietsreform in den Landkreis übergegangen sind. Im Besonderen erfolgen Ausführungen
zu den Turnhallen in der Bgm.-Haupt-Straße, TH Friedenshof I (ehemalige Brechtturnhalle) und
Turnhalle Köppernitztal. Diese Anlagen sind in einem sehr schlechten Zustand und verschlissen.
Sie informiert, welche Vereine zurzeit dort noch Turniere durchführen.
Herr Hilse informiert, dass der Zustand der kommunalen Sportstätten bekannt ist.
Zurzeit sind die finanziellen Mittel im Haushalt der Hansestadt gebunden und es musste und
müssen Prioritäten in der Abarbeitung von Aufgaben gesetzt werden.
Herr Brüggert äußert seine Überraschung über den Artikel in der Ostsee-Zeitung zum Zustand
kommunaler Sportstätten. Ebenso ist durch die Presse eine sehr einseitige Berichterstattung
erfolgt.
Die Verwaltung geht davon aus, dass diese Berichterstattung auf Grundlage des Berichtes
zum Zustand der kommunalen Sportstätten erfolgt ist. Dieser Bericht ist im ALLRIS nach
Freigabe öffentlich einzusehen.
Herr Senator Berkhahn bittet die Anmerkungen von Herrn Hilse so aufzunehmen, wie diese
erfolgt sind, es mussten in der Vergangenheit Prioritäten gesetzt werden. Diese Prioritäten lagen
im Bereich der Bildung (u. a. Sanierung der Schulen und Schulturnhallen) sowie im Bereich
Kultur. Zur Sanierung der Sportstätten werden dringend finanzielle Mittel benötigt. Hier wird
auch um Unterstützung durch die Bürgerschaft und den Fachausschuss gebeten. Ist es nicht
möglich, trotz Haushaltskonsolidierung der Hansestadt, finanzielle Mittel zu binden, wird es zur
Schließung von Sportstätten kommen müssen.
Herr Brüggert teilt mit, dass nach Lösungen gesucht werden muss.
Er kündigt einen Antrag der CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft zum
Kurt-Bürger-Stadion an.