Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 04.05.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 19:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 120, Senatszimmer | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1232 Kulturförderung 2015 hier: Förderverein Poeler Kogge e.V. |
||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Berlin, Sylvia | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Frau Scheidt informiert, dass alle Anträge auf Förderung, eingegangen bis zum Zeitpunkt der
Ladungsfrist, heute zur Beschlussfassung vorliegen. Die Anträge auf Förderung sind noch nicht
abschließend, da zwischenzeitlich weitere Anträge eingegangen sind und noch zu prüfen sind.
Es ist für die Antragstellung kein Abgabeschluss gesetzt.
Herr Fröhlich, Frau Stuth und Frau Berlin stehen zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung.
Durch Herrn Box erfolgen grundsätzliche Erläuterungen zu den Vorlagen.
Herr Box stellt fest, dass die vorliegenden Antragsunterlagen auf Förderung nach seiner
Auffassung alle unvollständig sind. Den Antragsunterlagen wurde kein Kosten- und
Finanzierungsplan beigefügt.
Der Inhalt der Anträge auf Förderung ist nicht das Primäre, sondern es geht um die Finanzierung
der Projekte. Aufgrund dessen sieht er sich außerstande heute eine Entscheidung zu den
Förderanträgen zu treffen. Er erläutert ebenfalls, unter welchen Gesichtspunkten er die
Diskussion in den vergangenenen Ausschusssitzungen zu dieser Thematik sieht und eine
Beschlussfassung der neuen Förderrichtlinie für Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege erfolgt ist.
Herr Box stellt den Antrag auf Vertagung einer Entscheidung zu den Vorlagen, bis zum Zeitpunkt
der Bereitstellung aller finanziellen Unterlagen zu den Förderanträgen.
Es erfolgt eine Diskussion zu den Ausführungen und zum Antrag von Herrn Box.
Wortmeldungen erfolgen von Herrn Prof. Winkler, Herrn Brüggert, Herrn Box, Frau Lechner,
Herr Hilse und Frau Block.
Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt von Herrn Senator Berkhahn, Herrn Fröhlich
und Frau Scheidt.
Herr Prof. Winkler lässt über den Antrag von Herrn Box abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 / Nein-Stimmen: 4 / Enthaltungen: 1
Der Antrag von Herrn Box ist abgelehnt.
Kulturförderung 2015 V0/2015/1232
hier: Förderverein Poeler Kogge e. V.
Empfehlung des Bürgermeister: 10.000,00 EUR
Der Empfehlung des Bürgermeisters wird zugestimmt.
Ja-Stimmen: 4 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 5