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Auszug - 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1284 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 (überarbeitete Version)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 bis 2018 für den Konsolidierungszeitraum 2015 bis 2020 in der als Anlage beigefügten Fassung.

 

 

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Herr Litzner, Herr Weinhold, Herr Schwarzrock, Herr Vehlhaber, Frau Broy

 

Frau Bansemer regt an, auch in diesem Ausschuss die Vorlage in der heutigen Sitzung zunächst zu erläutern und erst in der nächsten Sitzung zur Abstimmung zu bringen. Diese Vorgehensweise wird von allen Mitgliedern des Ausschusses so gewünscht.

 

Danach führt Frau Bansemer sehr ausführlich in die Vorlage ein. Hier geht sie vor allem auf die Systematik des Konzeptes ein, beschreibt das Ziel, welches das Konzept verfolgt, erläutert Ursachen, die zu der schwierigen Haushaltssituation geführt haben und trägt einige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vor.

 

Nachfragen der Mitglieder des Eigenbetriebsausschusses beziehen sich auf die im Konzept getroffenen Prognosen, die Kreisumlage und die Umschuldung der Kreditverbindlichkeiten.

Alle Fragen werden von Frau Bansemer beantwortet.

 

Herr Vehlhaber informiert nun über die Maßnahmen (Gewinnabführung und Sponsoring), die die beiden Eigenbetriebe EVB und Seniorenheime zur Haushaltssicherung beitragen können. 

 

Frau Bansemer appelliert an die Mitglieder des Eigenbetriebsausschusses über Vorschläge für weitere Maßnahmen nachzudenken.