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Auszug - Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1137 Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   60.2 Abt. Planung

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Dr. Sauerbier, Herr Schwarzrock, Herr Berkhahn, Frau Jörss, Frau Broy,

 

Frau Bansemer erläutert zunächst, dass alles, was bereits in anderen Ausschüssen zu der Vorlage angeregt worden ist, bereits in die überarbeitete Version eingeflossen ist.

 

Frau Dr. Sauerbier möchte wissen, ob der Mitteilungskatalog ihrer Partei bei Frau Bansemer angekommen ist, was Frau Bansemer bejaht. Frau Dr. Sauerbier gibt an, dass die Produkte in der Vorlage/ Anlage schwer zu finden sind. Hierzu kann Herr Schwarzrock eine technische Hilfestellung anbieten.

 

Herr Schwarzrock äußert, dass das Produkt des EVB zu unkonkret beschrieben ist. Bei den Gewinnausschüttungen ist zu konkretisieren in welcher Höhe und zu wessen Gunsten ausgeschüttet wird. Ebenso die Erzielung der Einnahmen für das Parken oder die bedarfsgerechte Aufstellung von Tonnen u.s.w. sollten mit Messgrößen versehen werden.

Herr Berkhahn entgegnet, dass in dem Produkt EVB lediglich die Grünflächen- und Straßenunterhaltung enthalten sein dürfen sowie die Gewinnabführung an den Stadthaushalt. Alle anderen Leistungen, die der EVB erfüllt, sind aus dem Wirtschaftsplan des EVB ersichtlich.

 

Nachdem Herr Schwarzrock festgestellt hat, dass im Produkt EVB auch noch andere Leistungen als die Grünflächen- und Straßenunterhaltung enthalten sind, wird festgelegt, dass dies zu korrigieren ist.

 

Weiter hinterfragt Herr Schwarzrock, wie die Grünflächen- und Straßenunterhaltung zu steuern seien. Hierzu gibt Herr Berkhahn einige Erläuterungen.

Des Weiteren wünscht Herr Schwarzrock eine Darstellung der Produkte, die der Wirtschaftsplan des EVB enthält. Herr Berkhahn sichert zu, dass diese in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt werden.

 

 

Frau Jörss möchte von der Verwaltung wissen, warum im Produkt Seniorenheime erst Personen ab dem 65. Lebensjahr als Zielgruppe aufgenommen wurden, schließlich ist heute schon ein Renteneintritt ab 63 möglich.

Frau Broy beantwortet die Frage, dass dies der Regelfall ist, jedoch Ausnahmen immer möglich sind.

 

Herr Schwarzrock wünscht noch Auskünfte zu den Leistungen nach dem SGB XI und inwiefern Messgrößen , wie z.B. die Verringerung von Wartezeiten oder der Betreuungsschlüssel festgelegt werden können.

Frau Broy reagiert auf die Fragen und gibt an, dass es sich bei den Leistungen um teilstationäre Tagespflege und vollstationäre Pflege wie auch Urlaubs- und Verhinderungspflege handelt. Der Betreuungsschlüssel ist immer ein Ergebnis von Verhandlungen und somit ungeeignet als Messgröße. Eine jetzt schon angewandte Messgröße ist die Auslastungszahl. Wartezeiten sind sehr gering.

 

Nachdem keine Fragen mehr von den Mitgliedern des Ausschusses vorhanden sind, lässt Herr Schwarzrock über die nun geänderte Vorlage bezüglich des Produktes EVB abstimmen.


Beschlussvorschlag:

 

 


Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.


 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              8             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0