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Auszug - Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1198 Unterlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:FÜR-WISMAR-Fraktion
Federführend:FÜR-WISMAR-Fraktion Bearbeiter/-in: FÜR-WISMAR-Fraktion, Fraktion


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, mindestens 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzung der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem zu den jeweiligen Beschlussvorlagen eingestellt werden müssen.

 

Wortmeldungen: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Schwarzrock

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, beantragt eine Pause von 10 Minuten zur Beratung.

 

Die Sitzung wird um 19:30 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:40 Uhr weitergeführt.

 

Wortmeldung: Frau Hagemann

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden nderungsantrag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.

 

Wortmeldung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Die Sitzung wird wegen Beratungsbedarf um 19:48 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 19:52 Uhr weitergeführt.

 

Die eingereichten Änderungsanträge der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion wurden nach gemeinsamer Beratung zusammengeführt und von der FÜR-WISMAR-Fraktion neu formuliert.

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, als Einreicher, modifiziert ihren Antrag wie folgt:

  1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion.
  2. 2. Satz

Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.

 

 

Die modifizierte Vorlage VO/2015/1198 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt, dass Berichte/Antworten der Verwaltung, die sich auf Tagesordnungspunkte der folgenden Sitzungen der Bürgerschaft oder ihrer Ausschüsse beziehen, möglichst 48 Stunden vor Beginn der Sitzung ins Ratsinfosystem eingestellt werden.

Es ist zu prüfen, ob es technische und finanziell zu realisieren ist, dass Ergänzungen zu den Beschlussvorlagen im ALLRIS-System den Vorlagen zugeordnet werden.

 


Abstimmungsergebnis:

         beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_CDU_VO-2015-1198 (75 KB)      
Anlage 2 2 ÄA_SPD_VO-2015-1198 (100 KB)      
Anlage 3 3 ÄA_FWF_VO-2015-1198 (99 KB)