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Auszug - Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 09.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar
VO/2015/1137 Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar (überarbeitete Version)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   60.2 Abt. Planung


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den vorliegenden Produktplan einschließlich der Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar.

 

Herr Kargel begrüßt Frau Bansemer und bittet Sie, mit den Ausführungen zu beginnen.

 

Die doppischen Produkte der Hansestadt Wismar sind seit ihre Entstehung im Zuge der Doppikeinführung 2012 einem ständigen Wandel unterlegen. Durch die Umsetzung des Landkreisneuordnungsgesetzes M-V, der Neuordnung von Organisationsstrukturen innerhalb der Verwaltung sowie durch Zusammenlegungen der Produkte hat sich die Anzahl von einst 160 auf gegenwärtig 85 Produkte reduziert.

Frau Bansemer ging auf die inhaltlichen Schwerpunkte:

 

  1. Was ist ein Produkt?
  2. Entwicklung des städtischen Produktplanes
  3. Produktbeschreibung und Aufbau
  4. Ziele auf der Grundlage des ISEK
  5. Teilhaushalte der Hansestadt Wismar und deren zugehörigen Produkte
  6. Produktbeschreibung am Beispiel des wesentlichen Produktes Stadtbibliothek

 

ein und erläutert diese.

 

Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, für die von Stellen innerhalb oder außerhalb der Verwaltung eine Nachfrage beseht. Die Abgrenzung zwischen wesentlichen und sonstigen Produkten erfolgt nach den Kriterien Steuerungspotenzial sowie wirtschaftliche bzw. finanzielle Bedeutung, öffentliches Interesse, Außenwirkung für Bürger, Schwerpunkte für die Entwicklung der Stadt (ISEK).

 

Die Produktbeschreibung umfasst u. a. das Produkt und den zugeordneten Teilhaushalt, die Beschreibung des Produktes, Auftragsgrundlage, Produktart, die Zielgruppe und Ziele.

 

Die strategischen Ziele der ISEK sind u. a. die Schaffung von attraktiven Wohnbauflächen auf integrierte Standorte, die Stärkung der Stadt als Zentrum für Bildung, Wissenschaft, Handel und Verwaltung mit überregionaler Bedeutung, Schutz und denkmalgerechte Weiterentwicklung der UNESCO-Welterbestätte Altstadt und der Wirtschaftsstandort Wismar. 

 

Frau Domschat-Jahnke informiert den Ausschuss über die zugeordneten Produkte im Teilhaushalt 08 (Bauen, Planung, Bauordnung und Denkmalpflege) und erläutert das Produkt 11108 Unterstützung der Verwaltungsführung -, welches die Leistungsaufgaben, allgemeine Verwaltung, Widerspruchs- und Klageverfahren beinhaltet. Sie ging u. a. auf die Ziele und deren Leistungen hier auf die Planung, Koordinierung und Organisation aller Arbeitsaufgaben des Amtes, Führen des Sekretariats, Vorbereitung von Vorlagen für die Ausschüsse sowie Bürgerschaft, Widerspruchs- und Klageverfahren für das Bauamt ein.

 

Herr Groth erläutert das Produkt 51100 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Ziel Planung und Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur sowie der öffentlichen Grün-, Park- und Spielplatzanlagen und das Produkt 51102 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Stadterneuerung.

 

Hierzu möchte Herr Tiedke wissen, was den Kostenumfang der einzelnen Produkte ausmacht. Die Frage wird von Herrn Groth beantwortet. Frau Bansemer sagt aus, dass der Produktplan nicht nur für 1 Jahr erstellt wird, da sich die Planzahlen jedes Jahr ändern.

 

Bei dem Produkt 51103 Städtebauförderung zeichnen die Abt. Planung und die Abt. Sanierung und Denkmalschutz verantwortlich. Ziele sind hier die zügige Sanierung der Altstadt und  Kagenmarkt-Ost. Folgende Leistungen in der Altstadt werden erbracht:

Vorbereitung der Sanierung nach Sanierungssatzung §§ 140 ff BauGB, Bescheidung sanierungsrechtlicher Anträge nach § 144 BauGB, Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB, Abwicklung Städtebauförderung, Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahren Marienkirchhof.

 

Beim Kagenmarkt-Ost geht es um Um- und Ausbaubeiträge, Ablösevereinbarungen, Abwicklung Städtebauförderung, Verwendungsnachweise, Stellungnahmen, Koordinierung der Maßnahmen mit dem für die Durchführung beauftragten Sanierungsträger.

 

Hier möchte Herr Hilse wissen, ob ersichtlich ist, was am Kagenmarkt für Baumaßnahmen vorgenommen werden. Herr Groth antwortet, dass nach der Prioritätenliste der jährlichen Anträge für Städtebauförderungsmittel verfahren wird. Weiterhin gehen die Maßnahmen aus dem Investitionsplan der Hansestadt Wismar hervor. 

 

Bei dem Produkt 51104 Stadtbildpflege und Einvernehmen der Gemeinde informiert Herr Günter, dass es sich hierbei um Maßnahmen zum Schutz des Ortsbildes und planungsrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben handelt. Das Einvernehmen der Gemeinde bildet einen TOP im Bau- und Sanierungsausschuss.

Auch das Produkt 52300 Denkmalschutz und Denkmalpflege hier u. a. die Bewahrung von Bau-, Boden, Garten- und beweglichen Denkmalen, fachliche und finanzielle Hilfe für die Eigentümer eines Denkmals, Führen der Denkmalliste, Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Tag des offenen Denkmals) ist Herrn Günter zugeordnet.

 

Hier möchte Herr Tiedke wissen, ob das Denkmal Wasserturm Lindengarten der Stadt gehört und durch die Stadt unterhalten wird. Dies wird bestätigt.   

 

Bei dem Produkt 52100 Bauordnung informiert Frau Domschat-Jahnke, dass es hierbei u. a. um bauordnungsrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren, um ordnungsbehördliche Maßnahme, um die Prüfung bautechnischer Nachweise, Stellplatzablöse, Bauüberwachung, Kontrollen vor Ort, Baulasten, wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten handelt.

 

Das Produkt 54101 Gemeindestraßen beinhaltet den Bau von Infrastruktureinrichtungen, Ingenieurbauwerken, Grünanlagen und Anlagen der Straßenbeleuchtung sowie die Beitragserhebung für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen, Prüfung/Vergabe von Ingenieurverträgen, Vergabe von Bauleistungen.

 

Bei dem Produkt 54901 Straßenverwaltung geht es um die Verwaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, hier u. a. um die Widmung von Straßen, Führung des Straßenkatasters, Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen/Platzvergabe für Veranstaltungen, Erteilung von Aufbruch- und Überfahrtgenehmigungen. 

Der Bestand der Straßen, Wege und Brücken ist im Ansatz 2015 in Kilometern ausgewiesen.

 

Herr Hilse möchte wissen, ob bei einer Beibehaltung der der jetzigen Kreisstraßen (Vermögen) diese dann aus dem Bestand der Hansestadt Wismar genommen werden. Die Frage wird durch Herrn Senator Berkhahn bejaht.

 

 

Das Produkt 55101 Öffentlichen Grünanlagen weist die Verwaltung der öffentlichen Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätze aus.

Herr Berkhahn informiert hierzu, dass die Verwaltung der öffentlichen Grünanlagen im Bauamt erfolgt, was die Unterhaltung der Straßen, öffentlichen Grünflächen und Spielplätze anbelangt,  ist hier der EVB zuständig.

 

Letzlich wird das Produkt 56100 Umweltschutz hier die Untere Immissionsschutzbehörde, Vewaltung der Mitgliedsbeiträge für den Wasser- und Bodenverband Wallensteingraben Küstedurch Herrn Groth erläutert.

 

Herr Kargel bedankt sich bei Frau Bansemer für ihre Ausführungen. Die Vorlage wird durch den Ausschuss zur Kenntnis genommen und dann in den Fraktionen diskutiert werden.