Auszug - Produktplan und Produktbeschreibungen der Hansestadt Wismar  

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Herr Vehlhaber, Herr Wäsch, Herr Hilse

Frau Bansemer gibt Erläuterungen zum Produktplan und zu den Produktbeschreibungen. Hierbei geht sie auf

–         die Definition des Produkts,

–         die Entwicklung des städtischen Produktplanes,

–         den Aufbau und die Produktbeschreibung und

–         die Ziele auf der Grundlage des ISEK ein.

Herr Vehlhaber erläutert bezüglich der beiden Eigenbetriebe, dass die Produkte EVB und Seniorenheime aus den jeweiligen Betriebssatzungen, in denen Aufgaben, Ziele und Leistungen formuliert sind, abgeleitet worden sind. Der EVB erbringt Leistungen in der Grünflächenpflege und der Straßenunterhaltung für die Stadt, die deshalb wiederum Zahlungsleistungen zu tätigen hat. Des Weiteren erfolgt die Gewinnausschüttung der Stadtwerke GmbH über den EVB an die Stadt.

Herr Wäsch fügt an die Nachfrage des Herrn Hilse bezüglich des Produktes EVB an, dass die Steuerung des Produktes EVB nur bei der Grünflächenunterhaltung (Pflegestandard) und bei der Straßenunterhaltung (Intensität der Straßenbeleuchtung, Straßeninstandsetzung) möglich ist. Diese Leistungen werden bereits heute einzeln abgerechnet. Die Aufgaben Stadtreinigung und Stadtentwässerung sind aus dem Kernhaushalt ausgegliedert und müssen sich über Gebühren für die jeweilige Leistung finanzieren.

Frau Bansemer führt Einzelheiten der Abrechnung/ Budgetierung aus. Darüber hinaus erläutert Frau Bansemer, dass dies erst die erste von insgesamt zwei Beratungsrunden zu dieser Vorlage ist. 

Weiter Nachfragen der Ausschussmitglieder bestehen nicht.