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Auszug - Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2015/1134 Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Scheidt, Edelgard
Federführend:40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN Beteiligt:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
Bearbeiter/-in: Fröhlich, Peter  10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft


Beschlussvorschlag:

  1. Die anliegende „Förderrichtlinie für die Bereiche Kultur, Jugend und Wohlfahrtspflege“  wird beschlossen.
  2. Die Richtlinie über die Gewährung von „Zuwendungen im kulturellen Bereich der Hansestadt Wismar“  vom 29.04.2004 wird aufgehoben.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Wortmeldung: Herr Box

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:

In der als Anlage zur oben genannten Vorlage enthaltenen Kulturförderrichtlinie wird in Teil II ein neuer letzter Absatz eingefügt:

Folgt der Bürgermeister dieser Empfehlung nicht, entscheidet nach Anhörung des Bürgermeisters die Bürgerschaft.

 

Der Bürgermeister, Herr Beyer, teilt mit, dass er bei der Änderung Widerspruch einlegen müsste, da die Rechte des Bürgermeister gemäß Hauptsatzung eingeschränkt werden würden.

 

Wortmeldung: Prof. Dr. Winkler

 

Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung des Präsidiums der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 18:36 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:41 Uhr weitergeführt.

 

Der Änderungsantrag der FÜR-WISMAR-Fraktion kommt zur Abstimmung.

         abgelehnt

 

 

Die Vorlage VO/2015/1134 kommt zur Abstimmung.

 


Abstimmungsergebnis:

         einstimmig beschlossen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO-2015-1134_ÄA_FWF (69 KB)