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Auszug - Haushaltssatzung 2015  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 02.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1064 Haushaltssatzung 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Bansemer, Heike
2. Steiner, Justine
Beteiligt:I Bürgermeister   
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 05 Personalrat  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 III Senatorin  
 II Senator  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Frau Dittmer, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Berkhahn, Herr Langer, Frau Teß, Frau Lechner

 

Herr Wäsch führt in den Wirtschaftsplan 2015 des EVB ein. Besonderes Augenmerk lenkt er darauf, dass   der EVB mit einem Ergebnis von 1,9 Mio EURO rechnet, von denen 1,1 Mio. EURO an den städtischen Haushalt abgeführt werden. Der Rest wird in die Rücklage gegeben.

Die größeren Investitionen der einzelnen Bereiche Stadtentwässerung, Stadtverkehr und Stadtreinigung werdenn näher erläutert. 

 

Für die Mitglieder des Ausschusses ergeben sich Nachfragen

         zur Bedarfsermittlung bei Parkflächen,

         zu den Einnahmen aus dem Parkraumkonzept,

         zu einem Beschäftigtenparkplatz.

 

Diese Fragen werden von Herrn Berkhahn und Herrn Wäsch beantwortet.

 

Weitere Fragen zum Wirtschaftsplan der Seniorenheime werden nicht gestellt.

 

Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.


 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2015, die Wirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“, „Friedenshof“, „Lübsche Burg“ und „Kagenmarkt“ sowie die Wirtschaftspläne 2015 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2015.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              7

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              1