Auszug - Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  

Frau Bansemer stellt die Vorlage ausführlich vor und erläutert sie. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2015 sind geprägt von den vielen finanzwirtschaftlichen Ereignissen, die aus der Haushaltsdurchführung 2014 resultieren. Bestandteil des Haushaltes 2015 wird wiederum die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sein, um hier mittelfristig einen jahresbezogenen Haushaltsausgleich zu erreichen. Das von der Bürgerschaft am 25.10.2013 verabschiedete Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2018 ist dafür die Grundlage.

Frau Bansemer gibt einen Überblick über die im Haushalt 2014 erarbeiteten Haushaltsdaten. Sie ging auf die Steuern und Finanzzuweisungen, auf die Entwicklung des gemeindlichen Steueraufkommens ein und nahm eine Gegenüberstellung der Steuern und ähnlichen Abgaben ausgewählter Städte vor. Sie verwies auf die Personal- und Versorgungsaufwendungen, auf die Sach- und Dienstleistungen und informiert über die Abschreibungen, Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferleistungen.

Weiter informiert sie über die Investitionen für 2015, u. a. um:  

-   die Weiterführung der Sanierung des Stadthauses

-   die Ausstellung stadtgeschichtliches Museum

-   die Wand- und Deckenmalerei des stadtgeschichtlichen Museums

-   die Gestaltung Außengelände St. Marien (Grundmauern und Innenraum des ehem. Kirchenschiffes)

-   die Hafenerweiterung II. BA

- die Lübsche Burg Ost

-   die Mecklenburger Straße I. BA

-   die Eigenmittel der Städtebauförderung (Altstadt und Kagenmarkt).

Die in der Diskussion gestellten Fragen von Herrn Werner zum Steueraufkommen (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B), werden durch Frau Bansemer beantwortet.

Frau Seidenberg möchte eine Aussage zu den Fördermitteln für das Museum haben und fragt weiterhin, wie eine Stadt sich eine so hohe Investition bei der Wohnbebauung Lübsche Burg Ost leisten kann. Herr Senator Berkhahn antwortet, dass ein Rücklauf der Einwohnerzahl zu verzeichnen ist und dass durch ein neues Wohngebiet jungen Familien die Ansiedlung ermöglicht wird. Die Stadt hat die Verhandlungen mit der BIMA wieder aufgenommen.

Herr Tiedke fragt, ob auf die einzelnen Produktkonten eingegangen werden kann. Dies wird von den Ausschussmitgliedern begrüßt.

Frau Bansemer ging auf die Produkte des Teilhaushaltes 08 (des Bauamtes) ein und erläutert diese ausführlich.

Hier werden die Fragen von Herrn Tiedke, Frau Seidenberg und Herrn Hilse zu den einzelnen Produkte (51103, 51104, 52100, 52300, 54101, 54104, 54901, 55101 und 56100) durch Frau Bansemer beantwortet. Die noch offen gebliebenen Fragen wird Frau Bansemer in der nächsten Sitzung im Dezember beantworten.   

Frau Bansemer erläutert weiter die einzelnen Maßnahmen des Investitionsplanes des Bauamtes. Sie ging u. a. auf

-    die Städtebauförderung Kagenmarkt

-    die Ausstattung Denkmalschutz und Denkmalpflege

-    die Deckschichten Straßen

-  die Baumaßnahme Dahlmannstraße bis Knoten Schweriner Straße

-    die Marktwege

-    die Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße

-    den Bahnhofsbereich

-   die Neustadt 1 und 2. BA

-    die Claus-Jesup-Straße sowie auf die Maßnahmen

-   die öffentliche Grünanlagen und Technik sowie Park- und Grünanlagen

ein.

Herr Senator Berkhahn verweist noch einmal auf den Grundsatzbeschluss zu den Städtebauförderungsmitteln und auf die entsprechende Prioritätenliste und dass alle Maßnahmen, die in den Haushaltsplan eingestellt werden, dann auch so realisiert werden.

Die in der Diskussion zu den Investitionen gestellten Fragen von Herrn Tiedke (Städtebauförderung Kagenmarkt/Rigaer Straße, Marktwege) und Frau Seidenberg (finden die Radwege bei den einzelnen Baumaßnahmen Berücksichtigung) konnten beantwortet werden.

Durch Herrn Hilse wird betont, nur in dem jeweiligen Ausschuss die Baumaßnahmen und Einzelprojekte zu beraten, die dort zutreffen. Dieser Vorschlag wird von Herrn Kargel und den Ausschussmitgliedern begrüßt.

Weiterhin wird durch die Ausschussmitglieder der Hinweis gegeben, den Fraktionen den Haushaltsplan in Papierform zu übergeben, da die Zahlen in einzelnen Positionen nicht immer mit der Vorlage in ALLRIS übereinstimmen. Auch in der Präsidiumssitzung ist dieses Thema anzusprechen.            

Herr Kargel bedankt sich bei Frau Bansemer für ihre Ausführungen.