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Auszug - Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1044 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 20.0 Wirtschaft  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 05 Personalrat  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 III Senatorin  
 II Senator  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  


 

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .

 

 

Frau Bansemer erläutert den Inhalt der Vorlage.

Im Wesentlichen berichtet Sie über folge Themen:

 

          Beratung der Produktebenen

          Orientierungsdatenerlass

          rechtsaufsichtliche Anordnungen

          Ergebnis- und Finanzhaushalt sind nicht ausgeglichen

          Überblick Haushalt 2015

          FAG

          Schlüsselzuweisungen

          Grundsteuer B

          Ertragspositionen

          Stellenplan

          Aufwendungen / Auszahlungen

          keine Preiserhöhung bei den Stadtwerken

          Feuerwehrgerätehaus Kagenmarkt

          EVB – Parkraumbewirtschaftung

          Privatvergabe des Weihnachtsmarktes

 

 

Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer für die ausführlichen Informationen und eröffnet die Diskussion.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Rickert, Herr Klein, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Domke

 

Es werden Fragen zu folgen Punkten gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden.

 

          Personalentwicklungskonzept

          freiwillige Leistungen – Investitionsstopp

          Haushaltsgenehmigung erfolgte immer aber mit Einschränkungen

          Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept

          Konsolidierungsvereinbarung

          Haushaltsausgleich

 

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, nicht über die Vorlage abzustimmen sondern diese lediglich zur Kenntnis zu nehmen.