Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mi, 12.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:15 - 20:55 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1044 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
20.0 Wirtschaft | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .
Frau Bansemer erläutert den Inhalt der Vorlage.
Im Wesentlichen berichtet Sie über folge Themen:
• Beratung der Produktebenen
• Orientierungsdatenerlass
• rechtsaufsichtliche Anordnungen
• Ergebnis- und Finanzhaushalt sind nicht ausgeglichen
• Überblick Haushalt 2015
• FAG
• Schlüsselzuweisungen
• Grundsteuer B
• Ertragspositionen
• Stellenplan
• Aufwendungen / Auszahlungen
• keine Preiserhöhung bei den Stadtwerken
• Feuerwehrgerätehaus Kagenmarkt
• EVB – Parkraumbewirtschaftung
• Privatvergabe des Weihnachtsmarktes
Herr Domke bedankt sich bei Frau Bansemer für die ausführlichen Informationen und eröffnet die Diskussion.
Wortmeldungen:
Herr Rickert, Herr Klein, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Domke
Es werden Fragen zu folgen Punkten gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden.
• Personalentwicklungskonzept
• freiwillige Leistungen – Investitionsstopp
• Haushaltsgenehmigung erfolgte immer aber mit Einschränkungen
• Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept
• Konsolidierungsvereinbarung
• Haushaltsausgleich
Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, nicht über die Vorlage abzustimmen sondern diese lediglich zur Kenntnis zu nehmen.