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Auszug - Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1044 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 20.0 Wirtschaft  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 05 Personalrat  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 III Senatorin  
 II Senator  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Rakow, Frau Lechner

 

Frau Bansemer führte ausführlich in die Vorlage ein.

Besonderes Augenmerk lenkte sie auf die Themen:

         Zuweisungen,

         Steueraufkommen,

         Auswirkungen des FAG,

         laufende Erträge,

         Aufwendungen Personal,

         Sach- und Dienstleistungen,

         wesentliche Investitionen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses beanstandeten, dass die Vorlage einen erheblichen Umfang einnimmt, der schwer im PC-Tablet nachzuvollziehen ist. Frau Bansemer sicherte zu, dass jede Fraktion eine Ausfertigung der Vorlage in Papierform und eine CD-ROM erhält.

 

Weitere Fragen der Mitglieder wurden zu den Themen:

         Wo kann man die Zahlen aus dem Parkraumbewirtschaftsungskonzept sehen?

         Welche Baumaßnahmen werden vom EVB umgesetzt?

         Wie sieht der Plan der Seniorenheime aus?

gestellt.

 

Die Verwaltung ging auf die Fragen ein und beantwortete diese. Durch die Verwaltung wird mitgeteilt, dass sich die dargestellten Zahlen nur auf die Querverbindung zwischen den Betrieben und dem Stadthaushalt beziehen. Einzelheiten ergeben sich aus den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe, die in der nächsten Sitzungsrunde vorgestellt werden.


Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015.