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Auszug - Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1027 Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  10.4 Abt. Organisation und EDV
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Herr Litzner, Herr Langer, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Gustke

 

Herr Wäsch führt in die Vorlage ein und geht näher auf

         die Getrenntsammlungspflicht ab 2015 für die Bio-Abfälle ,

         auf die Einführung des 14-täglichen Abfuhrrhythmus,

         die neu aufgenommene 5-stufige Abfallhierarchie,

         die Aufgabenträgerschaft aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis,

         überarbeitete Begriffsbestimmungen

ein.

 

In einer ausführlicher Diskussion nahm die Verwaltung insbesondere zu folgenden Themen Stellung:

         Zustand der Abfalltonnen in Großwohnanlagen – Reinigung der Tonnen

         Reinigung von Bio-Tonnen

         Wertstofftonne

         Problem: Stellplatz für Bio-Tonnen in der Altstadt

         falsche Befüllung von Tonnen

         kleinere Sammelbehältnisse für Bio-Abfall (z.B. Abfallsack)

 

Frau Gutske ließ über die Vorlage abstimmen.


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              7             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2