Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 04.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1027 Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung- | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wellmann, Cathleen | |||||||
Beteiligt: | II Senator | |||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
I Bürgermeister | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Herr Wäsch, Herr Litzner, Herr Langer, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Frau Prof. Dr. Wienecke, Frau Gustke
Herr Wäsch führt in die Vorlage ein und geht näher auf
– die Getrenntsammlungspflicht ab 2015 für die Bio-Abfälle ,
– auf die Einführung des 14-täglichen Abfuhrrhythmus,
– die neu aufgenommene 5-stufige Abfallhierarchie,
– die Aufgabenträgerschaft aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis,
– überarbeitete Begriffsbestimmungen
ein.
In einer ausführlicher Diskussion nahm die Verwaltung insbesondere zu folgenden Themen Stellung:
– Zustand der Abfalltonnen in Großwohnanlagen – Reinigung der Tonnen
– Reinigung von Bio-Tonnen
– Wertstofftonne
– Problem: Stellplatz für Bio-Tonnen in der Altstadt
– falsche Befüllung von Tonnen
– kleinere Sammelbehältnisse für Bio-Abfall (z.B. Abfallsack)
Frau Gutske ließ über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar -Abfallsatzung-.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 2