Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 04.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1026 Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wellmann, Cathleen | |||||||
Beteiligt: | II Senator | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Frau Helms, Herr Litzner, Herr Wäsch, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Nachdem Frau Helms eine kurze Erläuterung zu den Kalkulationen 2015 und 2016 für die Abwassergebühren gegeben hat, ergeben sich für die Mitglieder Fragen zu den Themen:
– Ob die Leistung für die Entsorgung der abflusslosen Gruben in Kleingärten ausgeschrieben worden war und ob nach Ablauf der Zeit eine weitere Ausschreibung erfolgt?
– Warum diese Kalkulation für zwei Jahre beschlossen werden soll?
Die Verwaltung beantwortete die Fragen.
Frau Gustke ließ über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 0