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Auszug - Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1026 Kalkulationen 2015 und 2016 zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft

Wortmeldungen:

Frau Helms, Herr Litzner, Herr Wäsch, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Nachdem Frau Helms eine kurze Erläuterung zu den Kalkulationen 2015 und 2016 für die Abwassergebühren gegeben hat, ergeben sich für die Mitglieder Fragen zu den Themen:

         Ob die Leistung für die Entsorgung der abflusslosen Gruben in Kleingärten ausgeschrieben worden war und ob nach Ablauf der Zeit eine weitere Ausschreibung erfolgt?

         Warum diese Kalkulation für zwei Jahre beschlossen werden soll?

 

Die Verwaltung beantwortete die Fragen.

 

Frau Gustke ließ über die Vorlage abstimmen.


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulationen 2015 (Anlage 1) und 2016 (Anlage 2) für die derzeit geltende Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              9             

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              0