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Auszug - Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1025 Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft

Wortmeldungen:

Frau Helms

 

Frau Helms erläutert die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2015. Es ergibt sich zwar nach den Zahlen eine nur geringe Erhöhung, so dass die Verwaltung vorschlägt, dass die Gebührensätze für das Jahr 2015 bestehen bleiben sollen.

 

Frau Gustke ließ über die Vorlage abstimmen.


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2015 (Anlage 1) für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              9             

Nein Stimmen:              0             

Enthaltungen:              0