Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 04.11.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1025 Kalkulation 2015 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wellmann, Cathleen | |||||||
Beteiligt: | II Senator | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Wortmeldungen:
Frau Helms
Frau Helms erläutert die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2015. Es ergibt sich zwar nach den Zahlen eine nur geringe Erhöhung, so dass die Verwaltung vorschlägt, dass die Gebührensätze für das Jahr 2015 bestehen bleiben sollen.
Frau Gustke ließ über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2015 (Anlage 1) für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar. Die geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 0