Hilfsnavigation
Hauptbild-Startseite © Pressestelle der Hansestadt Wismar
Seiteninhalt

Auszug - Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:20 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1044 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20.0 Wirtschaft
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

 

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .

 

Wortmeldungen:

Herr Rakow, Frau Prof. Dr. Wienecke

Frau Bansemer, Herr Vehlhaber

 

Der Ausschussvorsitzende bittet die Vertreter aus der Verwaltung um einige Ausführungen zur Haushaltssatzung 2015.

  

Frau Bansemer erläutert den Anwesenden, dass die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2015 durch die Bürgerschaft für Dezember vorgesehen ist. Derzeit werden letzte Einarbeitungen vorgenommen.

Wichtiger Bestandteil wird die Fortschreibung des in 2013 beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2018 und der darin festgesetzten Maßnahmen sein.

  

Aus den Plandaten lässt sich entnehmen, dass sowohl der Saldo im Ergebnishaushalt (- 5.799 T€) als auch der Saldo des Finanzhaushaltes (- 4.799 T€) negativ ausfallen werden. Ursächlich ist hierfür u.a.:

         ein geringeres Aufkommen aus der Gewerbesteuer und aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer im Vergleich zu 2014

         höhere Personalaufwendungen

         höhere Sach- und Dienstleistungen wie die Kostenerstattung an den EVB für Grünflächen, Straßenunterhaltung, Straßenbeleuchtung oder der Gemeindeanteil für Kindertagesstätten

         gestiegene Zuwendungen; Umlagen; sonstige Transferleistungen: darunter als wesentliche Posten die Kreis- und Gewerbesteuerumlagen

  

Zu den wesentlichen Investitionen im kommenden Jahr gehören beispielsweise die Weiterführung der Sanierung des Stadthauses, die Erschließung der Wohnbebauung Lübsche Burg Ost oder die Ausstellung im Stadtgeschichtlichen Museum.

 

Frau Bansemer und Herr Vehlhaber informieren über einige Produkte des Haushaltsplanes 2015 wie folgt:

 

57301 Märkte

Die Durchführung des Weihnachtsmarktes wurde zwischenzeitlich fremdvergeben. Die geplanten Entgelte betreffen den Wochenmarkt.

 

57503 BgA Tourismuszentrale

Hierunter fallen z.B. die Stadtrundfahrten, die Zimmervermittlung und neu auch die Aussichtsplattform St. Georgen.

 

41102 Krankenhaus

Die sonstigen laufenden Erträge resultieren aus dem abgeschlossenen Konsortialvertrag mit der Sana Klinken AG und der darin enthaltenen jährlichen Dividende an die Hansestadt Wismar. Es gibt eine festgeschriebene Mindestdividende, die sich in Abhängigkeit des erzielten Jahresergebnis entsprechend erhöhen kann. In 2014 erfolgte erstmalig eine höhere Ausschüttung und dies wird auch für die Folgejahre angenommen.

 

              - Herr Weinhold verlässt die Sitzung. -

 

62603 Wohnungsbaugesellschaft mbH

Die Gesellschaft ist seit Jahren bestrebt, die hohen Verbindlichkeiten durch Tilgung und teilweise durch Umschuldungen abzubauen und wird voraussichtlich ab dem Planjahr 2017 einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten.

 

62605 Wirtschaftsförderungsgesellschaft und 62608 Technisches Landesmuseum gBetriebs GmbH

Die Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferaufwendungen an die beiden Gesellschaften betreffen die von der Bürgerschaft beschlossenen jährlichen Zuschüsse.