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Auszug - Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene  

Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 03.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2014/1044 Vorberatung zum Haushalt 2015 auf Produktebene
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   20.0 Wirtschaft
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin
   II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Fachausschüsse beraten die einzelnen Produkte in Vorbereitung auf die Haushaltssatzung 2015 .

 

 

Wortmeldungen:

Frau Bansemer, Frau Adam, Frau Rakow, Herr Bojahr

 

Frau Bansemer führte ausführlich in die Vorlage ein. Dazu nutzte Sie die technische Möglichkeit der Präsentation mittels Beamer. Der HWI liegen von anderen Städten leider keine Vergleichsdaten vor. Die meisten Städte sind in ihren Vorbereitungen für den Haushalt 2015 noch nicht so fortgeschritten. Weiterhin sicherte Frau Bansemer zu, dass jede Fraktion eine Ausfertigung der Vorlage in Papierform erhält und eine CD-Rom. Im weiteren Vortrag ging Frau Bansemer insbesondere auf folgende Themen ein:

 

–    Gesamtsituation der HWI,

         rechtsaufsichtliche Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport,

         Zuweisungen,

         Steueraufkommen,

         Auswirkungen des FAG,

         laufende Erträge,

         Aufwendungen Personal,

         Sach- und Dienstleistungen,

         wesentliche Investitionen

 

Im Rahmen der Diskussion stellten die Mitglieder des Verwaltungsausschusses noch Fragen zu folgenden Themen:

 

         Gewerbesteuer,

         Mindestlohn 10 € oder 8,50 € (Dies wird Frau Bansemer noch einmal recherchieren. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.)

         HH-Sperre

         Kein Ausgleich 2015 und sein Folgen

 

Die Verwaltung ging auf die Fragen ein und beantwortete diese. Die Beantwortung der Anfrage zum Mindestlohn wird nachgereicht.

 

Eine Abstimmung über die Vorlage erfolgte nicht.

 

Der Verwaltungsausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis.