Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 12.8 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 30.10.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:05 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1037 Veränderung der Gebührenpflicht für Bewohnerparken in der Altstadt | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | FÜR-WISMAR-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag:
Für Einwohner mit einem Bewohnerparkausweis A oder B sowie mit KFZ-Kennzeichen HWI ist das Parken im Bereich der Altstadt Wismar in der Zeit vom 01. November bis 31. März in den ersten zwei Stunden gebührenfrei. Die Parkzeit ist mit einer Parkscheibe anzuzeigen.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Herr Rakow verlässt um 20.02 Uhr die Sitzung.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Prof. Dr. Wienecke; Herr Ballentin;
Frau Adam; Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer;
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Senator, Herr Berkhahn;
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung der Diskussion.
– beschlossen
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die Rednerliste noch abgearbeitet wird.
Wortmeldung: Herr Schwarzrock
Die Vorlage VO/2014/1037 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
– abgelehnt