Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 12.7 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | Verweisung in einen Ausschuss | |||||
Datum: | Do, 30.10.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:05 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1036 Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Technischen Landesmuseums | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | FÜR-WISMAR-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag:
1.Der Bürgermeister wird aufgefordert innerhalb der nächsten drei Monate verschiedene Varianten für die weitere Entwicklung des Technischen Landesmuseums vorzulegen. Dazu gehören insbesondere der mögliche 2. Bauabschnitt, das Depot und daraus resultierende inhaltliche und organisatorische Fragen. Die finanziellen Auswirkungen sind kurz-, mittel- und langfristig transparent darzustellen.
2.Der Bürgermeister wird aufgefordert, über die Reaktion der Landesregierung auf die Aufforderung der Bürgerschaft vom 27.03.2014 zu einer höheren finanziellen Beteiligung des Landes an den Kosten des TLM zu berichten.
Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Wir bitten die Ausschüsse, Bau- und Sanierungsausschuss und Finanzausschuss, in ihrer nächsten Sitzung die Vorlage VO/2014/0841 zu behandeln und auftretende Fragen an die Verwaltung zu richten, damit eine gegebenenfalls geänderte Vorlage durch die Verwaltung erstellt werden kann.
Wortmeldung: Herr Domke
Herr Kargel, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag, dass bis März 2015 eine gemeinsame Sitzung des Finanzausschusses, Verwaltungsausschusses und dem Bau- und Sanierungsausschuss stattfindet, auf welcher das Thema behandelt werden soll.
Frau Adam, SPD-Fraktion, zieht den Änderungsantrag zurück.
Es erfolgt die Abstimmung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE., über eine gemeinsame Sitzung des Finanzausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Bau- und Sanierungsausschusses. Die gemeinsame Sitzung soll bis März 2015 stattfinden.
– beschlossen
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | ÄA_SPD_VO-2014-1036 (76 KB) |