Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.5 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 30.10.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:05 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/1020 Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen der Hansestadt Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Berlin, Ute | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Punkt 3
Die Bürgerschaft wird über die Ergebnisse aus dieser Entgeltordnung zum 30.06.2015 und 31.12.2015 informiert.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:
Der § 3 Absatz 2 (Tabelle) soll geändert werden.
Punkt 4 – Gruppen ab 15 Personen
zusätzlich für Schülergruppen ab 15 Schülern 1,50 EUR pro Person – für § 2 Punkte c und d.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, übernimmt den Punkt „für Gruppen ab 15 Personen“.
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für eine Beratung.
Die Sitzung wird um 18.20 Uhr für eine Beratung unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18.26 Uhr weitergeführt.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, erläutert das Prozedere zur Abstimmung.
Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE..
Zusätzlich für Schülergruppen ab 15 Schülern 1,50 EUR pro Person, für § 2 Punkte c und d.
– beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE.
Punkt 3
Die Bürgerschaft wird über die Ergebnisse aus dieser Entgeltordnung zum 30.06.2015 und 31.12.2015 informiert.
– beschlossen
Die Vorlage VO/2014/1020 kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Anlage 1 wird im § 2 ergänzt.
Zusätzlich für Schülergruppen ab 15 Schülern 1,50 EUR pro Person, für § 2 Punkte c und d.
Abstimmungsergebnis:
– einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | EA_FDP-GRUENE_VO-2014-1020 (85 KB) | ||||
2 | ÄA_LINKE_VO-2014-1020 (95 KB) |