Sitzung des Finanzausschusses mit dem Verwaltungsausschuss | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 06.10.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 20:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/0981 Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Scheidt, Edelgard | |||||||
Beteiligt: | 10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | |||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
I Bürgermeister | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die in der Anlage 1 beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Einrichtungen der Bereiche Schule und Sport und die Vergabe stadteigener Nutzungszeiten wird beschlossen.
Wortmeldungen:
Frau Scheidt, Herr Behm, Herr Rickert, Herr Domke
Frau Scheidt erläutert den Inhalt der Vorlage.
Im Anschluss erfolgt eine Diskussion über folgende Themen:
– bestehen Einwände von den einzelnen Vereinen ( es gibt keine negativen Reaktionen)
– Mitgliederversammlung Stadtsportbund
– jeder Sportverein hat die für sich entsprechende Berechnung vorgelegt bekommen
– Wettbewerbssituation
– § 4 Abs. 4 – welche Tatbestände
– gegenüber der Bürgerschaft sollte eine Berichtspflicht eingeführt werden
– Haushaltstransparenz – hier wird der Berichtspflicht nachgekommen (halbjährlich)
Herr Domke lässt nunmehr über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 7
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 0