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Auszug - Haushaltssatzung 2013  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 8.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2012/0630 Haushaltssatzung 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  II Senator
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
   56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   03 Beteiligungsverwaltung
   02 Stabsstelle Stadtentwicklung und Welterbe
   1 Büro der Bürgerschaft
   III Senatorin


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldungen: Frau Sturbeck; Herr Sass; Frau Hagemann; Herr Domke;

                                Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Herr Dr. Eigendorf

 

Während der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf gibt es einen Zwischenruf des

Bürgermeisters.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, unterbricht die Sitzung zur Beratung im Präsidium der Bürgerschaft.

 

Die Sitzung wird um 18:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 18:14 Uhr weitergeführt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt das Ergebnis der Beratung mit.

Es geht um die Prüfung, ob die Aussagen von Herrn Dr. Eigendorf in dieser Form im öffentlichen Teil möglich sind.

 

Fortführung der Wortmeldung von Herrn Dr. Eigendorf.

 

Weitere Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina;

                                               Herr Dr. Eigendorf

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Die Vorlage VO/2012/0630 kommt zur Abstimmung.

 


Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen: 15             

Nein Stimmen: 10             

Enthaltungen: 6