Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||
TOP: | Ö 1 | ||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 28.08.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:51 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, spricht Herrn Dr. Zielenkiewitz im Namen der Bürgerschaft seinen Dank für die kommunalpolitische Arbeit in den letzten 24 Jahren aus und überreicht ihm einen Präsentkorb.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder
Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.
Das ist der Fall.
1. Einwohneranfrage
Frau Beibler-Gretz, Hanse City Tours, Frische Grube 24, 23966 Wismar
Sie stellt einen Prüfantrag für einen Stellplatz am Alten Hafen.
Für einen Doppeldeckerbus hatte sie einen Halteplatz hinter der Markthalle beantragt.
Der Antrag wurde abgelehnt. Sie zieht einen Vergleich zu einem anderen Unternehmen, welches dort das Jahr über mit einem Bus hält.
Der Senator, Herr Berkhahn, informiert ausführlich zum Sachverhalt und gibt Hinweise zum Straßenverkehrsrecht.
Frau Beibler-Gretz teilt mit, dass sich ihr Unternehmen verkehrskonform verhält.
Der Senator, Herr Berkhahn, widerspricht der Aussage.
2. Einwohneranfrage
Herr Mahnke, Reusenweg, 23970 Redentin
Er möchte zur Vorlage VO/2014/0945 sprechen.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, weist ihn darauf hin, dass zu Themen, welche sich auf der Tagesordnung befinden, in der Einwohnerfragestunde nicht gesprochen werden darf.
3. Einwohneranfrage
Herr Uwe Brunken, Am Schilde 11, 23966 Wismar
Er bezieht sich auf den Abriss eines der denkmalgeschützten Häuser auf dem alten Hevag-Gelände. Durch die Ostseezeitung hat er erfahren, dass auch das zweite denkmalgeschützte Haus abgebrochen werden soll.
Daher stellt er die Frage an die Bürgerschaft:
Inwieweit hat die Bürgerschaft Einfluss, dieses denkmalgeschützte Haus zu erhalten?
Weiterhin übt er Kritik, dass unter Denkmal stehende Häuser, welche nicht im Altstadtkern sind, scheinbar nicht von so wichtiger Bedeutung sind.
Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn
4. Einwohneranfrage
Herr Lars Ruttke, An der Mole 3, 23966 Wismar
Ihm ist aufgefallen, dass zum Schwedenfest, Fahrzeuge mit HWI- und NWM-Kennzeichen bei abgelaufenen Parkscheinen oder Falschparken abgestraft wurden, jedoch Fahrzeuge mit nicht ortsansässigen Kennzeichen ausgenommen wurden.
Er stellt den Antrag, dass das geprüft wird und stellt die Frage: Wie kommt so etwas Zustande?
Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn