Sitzung des Bauausschusses | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mo, 10.12.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:40 | Anlass: | Sitzung |
6.1
Durch Herrn Kothe werden 2 Fragen aufgeworfen. Zum einen ist er angesprochen worden, dass die Pkw’s in der Mühlenstraße in die verkehrte Richtung reinfahren.
Herr Senator Berkhahn erklärt hierzu, dass sich die Verwaltung des Problems annimmt.
Im Wohngebiet Wendorf Mozartstraße/Franz-Lizst-Straße werden durch die neue Verkehrsregelung (Einbahnstraße) die Bürgersteige sehr stark beschädigt, d. h. hier werden die Gehwegplatten stark zerfahren. Gibt es Möglichkeiten, die Beschädigungen zu beseitigen?
Durch die Verwaltung wird es eine Antwort in schriftlicher Form geben.
6.2
Durch Herrn Leja wird der Winterdienst am Philosophenweg kritisiert. Im heutigen Stadtteilgespräch Kagenmarkt wird der EVB dazu Stellung beziehen.
6.3
Auch Herr Hilse kritisiert den Winterdienst am Ostseeblick. Die Hauseigentümer sind bemüht, den Gehweg vor dem Haus von Schnee zu befreien, allerdings erfolgte am Sonntagnachmittag der Einsatz des Winterdienstes auf der Straße und die Gehwege wurden wieder mit Schnee bedeckt.
Durch Herrn Senator Berkhahn wird dieser Hinweis an den EVB weitergeleitet.
6.4
In der letzten Bauausschusssitzung am 12.11. 2012 wurde durch Herrn Kargel die Frage aufgeworfen, ob man zum Kurzzeitparken, wie z. B. beim Be- und Entladen, immer ein Ticket ziehen muss.
Hierzu machte Herr Senator Berkhahn Ausführungen. Auf der Sitzung der AG „Parkraumkonzept“ wurde diese Problematik aufgegriffen und diskutiert. Es wird festgestellt, dass bei einem „Kurzzeitparken“ nach 3 Minuten nicht gleich abgestraft wird. In der Praxis notieren die Politessen festgestellte Verstöße erst vor und strafen erst ab, wenn sie nach einiger Zeit zurückkommen. Dies kann einige Minuten dauern.
Herr Benz führt aus, dass in der StVO das eingeschränkte Halteverbot klar geregelt ist.
Weiterhin berichtet Herr Senator Berkhahn mit Verweis auf den Zeitungsartikel der OZ am letzten Wochenende, dass es Zählungen gegeben hat mit dem Ergebnis, dass der Parkplatz am Schiffbauerdamm und auch der in der Kopenhagener Straße kaum genutzt wird. Daher sollen die Tagestickets in den Wintermonaten 1 € betragen. Dies ist auch Thema der Bürgerschaftssitzung am 13.12. 2012.