Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 17.9 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 26.06.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:44 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/0919 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 69/08 "Südöstlicher Altstadtrand" Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Prante, Beate | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
a) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von
Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich 4 (Naturschutz, Wasser und Boden)
Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich 5 (Immissionsschutz und Klimaschutz, Abfall und Kreislaufwirtschaft)
Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz
Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V
Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V
Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg
Straßenbauamt Schwerin
Bürgermeister als Straßenbaulastträger
Betrieb für Bau und Liegenschaften M-V
Landesamt für innere Verwaltung, Amt für Geoinformation, Vermessungs- und Katasterwesen
Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Landrätin als untere Abfallbehörde und untere Bodenschutzbehörde
Bürgermeister als untere Immissionsschutzbehörde
Sylvia Kapahnke
berücksichtigt werden
sowie
b) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von
Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde
Stadtwerke Wismar GmbH
Landrätin als untere Naturschutzbehörde
Torsten Habicht
Dr. Eberhardt Blei
Sebastian / Peter Hempel
teilweise berücksichtigt werden.
Begründung zur Abwägung siehe Anlage 1
Die Bürgerschaft hat die vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger geprüft und beschließt die Abwägung (Entscheidung über Anregungen) entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.
(vgl. Anlage 2)
(vgl. Anlage 3)
Die Vorlage VO/2014/0919 kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
– beschlossen
Ja-Stimmen: 31
Nein Stimmen: 2
Enthaltungen: 0