55. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 8.5 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 24.04.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:59 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2014/0891 Entgeltordnung der Hansestadt Wismar zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Berlin, Ute | |||||||
Federführend: | 13.3 Tourismuszentrale | Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Mitschard, Sandra | III Senatorin | ||||||
10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass die Vorlage, mit Genehmigung des Bürgermeisters, Herrn Beyer, mit einer Änderung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses zur Abstimmung gebracht wird.
Folgende Änderung ist in der Anlage der Vorlage vorzunehmen:
Im § 3 Absatz 1 – Punkt 4 der Tabelle „Reisegruppen ab 15 zahlenden Personen – 2,50 EUR“
Wortmeldungen: Herr Hilse; Frau Dr. Framm; Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...für das Jahr 2014.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., zieht den gestellten Ergänzungsantrag zurück und stellt folgenden neuen Ergänzungsantrag:
Dem Beschlussvorschlag soll angefügt werden ...gültig bis 31.03.2015.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE..
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.
– beschlossen
Die Vorlage VO/2014/0891 kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung zur Nutzung der Aussichtsplattform der St.-Georgen-Kirche - gültig bis 31.03.2015.
Abstimmungsergebnis:
– beschlossen
Ja-Stimmen: 25
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 8
Der Beisitzer Herr Innecken übergibt den Beisitz an Herrn Hilse.
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | EA_VO-2014-0891_LINKE (177 KB) |