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Auszug - Haushaltssatzung 2013  

Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2012/0630 Haushaltssatzung 2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG  
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 02 Stabsstelle Welterbe  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 III Senatorin  

 

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Schönbohm, Herr Rickert, Frau Davids, Herr Bojahr, Herr Brandt

 

Herr Schönbohm bittet die Verwaltung um einführende Ausführungen zur vorgelegten Vorlage. Frau Bansemer geht sodann auf die eingereichte Vorlage der Verwaltung ein. Diesbezüglich teilt sie mit, dass Einiges  im Vergleich zur letzten Sitzung im November aktualisiert und angepasst werden musste. Weiterhin geht sie auf die Fragen ein, die in der 1. Lesung im November gestellt wurden. Außerdem erläuterte sie den Zusammenhang zwischen dem Personalaufwand und den Personalkosten. Im weiteren Vortrag nimmt Frau Bansemer zu den Eckdaten im Vorbericht Stellung.

 

Für das bessere Verständnis hat Frau Bansemer eine Präsentation zum Haushalt 2013 vorbereitet. Diese wird den Anwesenden vorgeführt und fortlaufend erläutert.  Die Unterlagen können bei Bedarf und Interesse in Papierform oder digital zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Mitglieder stellten Fragen zu nachfolgend aufgelisteten Themen:

 

         Kassenkredit

         Kreisumlage

         Kredite für Gebäude und Anlagen, die an den Landkreis gegangen sind

         Personalaufwendungen, Altersteilzeit

         Vermögensauseinandersetzung

         Rücklagenbildung des Landkreises

 

Herr Schönbohm stellte fest, dass die Mitglieder keine weiteren Fragen hatten und ließ über die Vorlage abstimmen.

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2013 und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar.

 


 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:              6

Nein Stimmen:              0

Enthaltungen:              2